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Höchststrafe für die NPD

URTEIL Nicht wichtig genug: Karlsruhe lehnt Verbot der rechtsextremen Partei ab, weil sie zu wenig Relevanz habe
Von Christian Rath
Ausgabe vom  18.1.2017,  Seite 1, Seite 1

kommentar von Konrad Litschko

Ein Verbot hätte nichts geändert

Von Konrad Litschko
Ausgabe vom  18.1.2017,  Seite 1, Seite 1
Ein AKW vor einem See

Kommentar Urteil zum Atomausstieg

Geschenke sind nicht einklagbar

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Karlsruhe verweigert den Atomkonzernen die geforderten Milliarden. Wenn die Politik sich geschickt anstellt, muss sie gar keine Entschädigung zahlen.

6.12.2016

Atomausstieg ist recht und billig

URTEIL Karlsruhe enttäuscht Energiekonzerne:Weit weniger Anspruch auf Entschädigung für Stilllegung von Atomkraftwerken als gefordert ▶Seite 3
Ausgabe vom  7.12.2016,  Seite 1, Seite 1

Die Schuld des Buchhalters

Auschwitz Alle Bediensteten des Vernichtungslagers können wegen Beihilfe zum Mord verurteilt werden. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. 1969 hatte er in einem ähnlichen Fall keine Schuld erkannt, so entgingen Tausende Nazis einer Strafe ▶SEITE 2
Ausgabe vom  29.11.2016,  Seite 1, Seite 1
Ein Tor, über dem „Arbeit macht frei“ steht

Kommentar Auschwitz-Urteil des BGH

Reichlich verspätete Gerechtigkeit

Kommentar von Klaus Hillenbrand
Das Urteil ist ein Meilenstein im Umgang mit Nazitätern. Und die symbolische Bedeutung kann gar nicht hoch genug bewertet werden.

28.11.2016

Eine Hand hält einen von Salafisten verteilten Koran in einer Fußgängerzone

Kommentar Verbot von Salafistenverein

Es trifft die Richtigen

Kommentar von Sabine am Orde
Wer islamistischen Terror bekämpfen will, muss auch dort ansetzen, wo die Radikalisierung beginnt. Wie jetzt beim Verein „Die Wahre Religion“.

15.11.2016

Für Zschäpe wird es eng

NSU-Prozess Gutachten bescheinigt der Angeklagten „antisoziale Tendenzen“
Ausgabe vom  28.10.2016,  Seite 1, Seite 1

Grünes Licht für EZB

EURORETTUNG Bankchef Draghi fühlt sich durch Karlsruher Urteil bestätigt
Ausgabe vom  22.6.2016,  Seite 1, Seite 1

Urlaubsgeldgehört zum Mindestlohn

URTEILArbeitgeber dürfen Sonderzahlung anteilig anrechnen
Ausgabe vom  26.5.2016,  Seite 1, Seite 1

Jetzt amtlich: Opposition ist Mist

URTEIL Linke wollen mehr Rechte, scheitern aber in Karlsruhe ▶ Seite 6
Ausgabe vom  4.5.2016,  Seite 1, Seite 1
Richter in roter Robe rückt sich die Haube zurecht

Kommentar Oppositionsrechte

Zu viel an die AfD gedacht

Kommentar von Christian Rath
Oppositionsrechte heute sind möglicherweise nach der Wahl Rechte für die AfD. Hat das Gericht deswegen die Verfassungsklage abgewiesen?

3.5.2016

Staat muss Terror anders überwachen

URTEIL Karlsruhe verlangt Änderungen am BKA-Gesetz
Ausgabe vom  21.4.2016,  Seite 1, Seite 1

Zwanziger besiegt Katar

Ausgabe vom  20.4.2016,  Seite 1, Seite 1

Eigenanbau erlaubt

CANNABIS Bundesgericht gibt MS-Patienten recht
Ausgabe vom  7.4.2016,  Seite 1, Seite 1

Loveparade: Protest gegen Prozess-Stopp

JUSTIZStaatsanwaltschaft legt Beschwerde gegen Entscheidung ein
Ausgabe vom  6.4.2016,  Seite 1, Seite 1

Apfel: NPD nicht ernst nehmen

VERBOTSVERFAHREN Ex-Chef bezeichnet rechtsextreme Partei als "Popanz"
Ausgabe vom  4.3.2016,  Seite 1, Seite 1

Klage gegen Rotoren

Windräder Kritiker argumentieren mit Infraschall
Ausgabe vom  26.2.2016,  Seite 1, Seite 1

Auschwitz-Täter vor Gericht

Justiz Vier Anklagen wegen Beihilfe zum Mord vor deutschen Gerichten
Von Klaus Hillenbrand
Ausgabe vom  8.1.2016,  Seite 1, Seite 1
Beate Zschäpes Hinterkopf

Kommentar zu Beate Zschäpes Aussage

In der Rolle der schwachen Frau

Kommentar von Sabine am Orde
Beate Zschäpe inszeniert sich als Opfer, ihre Aussage ist unglaubwürdig, ihre Entschuldigung zynisch. Der Skandal muss ohne sie aufgeklärt werden.

9.12.2015