Was darf es kosten? Momentan ganz schön viel. Auch Deutschland verhindert die Patentfreigabe des Corona-Impfstoffs. Der Profit eigener Pharamkonzerne steht über globaler Gesundheit4-5
Wenige Stunden nach dem 0:6 in Spanien versammeln sich Tausende im Regierungsviertel und verbreiten Verschwörungstheorien. Polizei setzt Wasserwerfer ein. Große Koalition beschließt Sofortmaßnahmen4–5, 12, 19
Nach der schönen Überschrift kommt jetzt die Umsetzung: Was die Bundesländer mit den Milliarden aus Berlin für bessere Kinderbetreuung konkret machen18
Wie kann die Zahl der OrganspenderInnen erhöht werden? Der CDU-Gesundheitsminister stellt einen überfraktionellen Gesetzentwurf vor: Bei der „doppelten Widerspruchsregelung“ gelten erst mal alle als SpenderInnen. Die Kritik folgt prompt13
Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) will global produzierende Unternehmen in die Pflicht nehmen. Ein Gesetz soll soziale Standards und Menschenrechte garantieren. Reicht dies, um Näherinnen in Billiglohnländern vor prekären Arbeitsbedingungen zu schützen? 7
… aber ein großer für die Regierung: Nach langen Debatten einigen sich Union und SPD darauf, das „Werbeverbot“ für Abtreibungen zu lockern. Ärzt*innen dürfen künftig öffentlich darüber informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Warum das den einen zu weit und den anderen nicht weit genug geht 3
Nach 30 Jahren Diskussion einigt sich die Bundesregierung auf Regeln zur Einwanderung von Fachkräften. Sie legt die Hürden hoch. Dennoch hat die Union schon jetzt Angst vor ihrer eigenen Courage3
§ 219a Der Paragraf bleibt ein Problem: Warum der Kompromissvorschlag der Regierung zum „Werbeverbot“ für Abtreibungen auf so viel Kritik stößt und was bis Januar noch geändert werden könnte 3