Army ohne bekennende Homos

USA Abstimmungsniederlage für US-Präsident Obama: Vorerst müssen schwule und lesbische SoldatInnen weiter ihre sexuelle Orientierung verheimlichen

WASHINGTON afp | Bekennende Homosexuelle dürfen vorerst weiterhin nicht beim US-Militär dienen. Der US-Senat verhinderte am Dienstag die Debatte und damit die baldige Abstimmung über die Aufhebung eines Gesetzes, das bekennende Homosexuelle aus der Armee ausschließt. Damit dürfte die geplante Neuregelung, eines der Wahlkampfversprechen von Präsident Barack Obama, vor den Kongresswahlen im November nicht mehr durchgesetzt werden.

Obamas Demokraten fehlten im Senat vier Stimmen, um den Entwurf zur Abschaffung der „Don’t ask – don’t tell“ („Frage nichts, sage nichts“) genannten Regelung zur Abstimmung zu stellen. Insgesamt 56 Abgeordnete stimmten für die Eröffnung der Debatte, 60 sind nötig. Die Abstimmung wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Die Republikaner wollen offenbar eine Einschätzung des Pentagons zu dem Problem abwarten.

Die Aufhebung der Regelung war eines der Wahlkampfversprechen des US-Präsidenten. Sein Ziel ist es, dass schwule und lesbische Soldaten und Soldatinnen ihre sexuelle Orientierung nicht mehr verheimlichen müssen. Das Weiße Haus zeigte sich „enttäuscht“ über die Senatsentscheidung. Die Regierung werde sich weiter für die Aufhebung des Gesetzes einsetzen, hieß es. Rea Carey von der Organisation National Gay and Lesbian Force erklärte, die betroffenen Senatoren sollten sich „schämen“. Die Abstimmung sei eine „Enttäuschung und ein Schaden für unser Land“, sagte die Vorsitzende der Gruppe, die sich für die Rechte Homosexueller einsetzt.

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