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Hans-Georg-Maaßen vor einem Schild der WERTEUNION

Am rechten Rand der CDU

Den Resonanzboden rauben

Kommentar von Tobias Schulze
In der CDU spielen weder Maaßen noch die Werte-Union eine Rolle. Geschickt inszenieren sie sich trotzdem als inner-parteiliche Opposition – noch.

29.1.2023

Eine Demonstrantin mit Plüschtier auf einer Demo

Rechte Proteste wegen Energiekrise

Hoffen auf das Horrorszenario

Führt die Energiekrise zu sozialen Unruhen von rechts? Thüringens Verfassungsschutzpräsident warnt vor einem Zusammenbruch des öffentlichen Lebens.
Von Konrad Litschko

19.7.2022

Opfergalerie des NSU

Verschlusssache NSU

Die geheime Akte

Vor zehn Jahren flog der NSU-Terror auf. Hält der Verfassungsschutz dazu bis heute etwas zurück? Eine geheime Akte schürt diesen Verdacht.
Von Konrad Litschko

4.11.2021

10 Jahre NSU – Die geheime Akte

Ein Bericht vom hessischen Verfassungs­schutz über Ermittlungen rund um den NSU ist unter Verschluss – eigentlich bis zum Jahr 2044. Die taz konnte die Akte schon jetzt einsehen. Sie legt ein grandioses Behördenversagen nahe4–5
Ausgabe vom  4.11.2021,  Seite 1, Seite 1
Vier Männer sitzen mit Abstand um einen Tisch

Hans-Georg Maaßen will in den Bundestag

Der Kandidat

In Südthüringen will die CDU mit Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in den Bundestags­wahlkampf ziehen. Was verspricht man sich davon?
Von Sarah Ulrich

30.4.2021

Fähnchen mit Querdenker Logo

Thüringer Minister über Coronaprotest

„Anschläge sind nicht auszuschließen“

Der Verfassungsschutz überwacht die „Querdenken“-Bewegung. Sie sei eine Gefahr für die Demokratie, sagt Thüringens Innenminister Georg Maier.
Interview von Sarah Ulrich

28.4.2021

AfD-Politiker Björn Höcke schaut betreten nach unten.

Thüringer Innenminister über die AfD

„So etwas hatten wir noch nie“

Weil der „Flügel“ als rechtsextrem gilt, wird es für BeamtInnen in der AfD brenzlig. Georg Maier will allen im Staatsdienst einen Brief schicken.
Von Sabine am Orde

18.3.2020

Geheimdienstchef über „Flügel“

„Das ist offener Rassismus“

Wie Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer nun mit „Flügel“-Mann Höcke umgeht und warum er die ganze Landes-AfD zum „Verdachtsfall“ erklärt.
Interview von Konrad Litschko

12.3.2020

Verfassungsschutz Thüringen

Diese Crêpes sind zu heiß

„Black Kitchen“ bekocht linke Protestierende – und schafft es damit in einen Landesverfassungsschutzbericht. Die Gruppe will nun dagegen klagen.
Von Konrad Litschko

17.12.2019

Karikatur Prüffall für Deutschland steht auf dem AFD Logo

Einstufung der AfD als Prüffall

AfD scheitert mit Klage

Die AfD Thüringen wollte verhindern, dass sie öffentlich als „Prüffall“ eingestuft wird. Das Thüringer Verfassungsgericht wies die Klage ab.
Von Christian Rath

20.11.2019

Stephan Kramer im Thüringer Landtag

Bilanz einer Geheimdienstreform

Projekt Verfassungsschutz light

Es war ein Thüringer Experiment: Ein Verfassungsschutz fast ohne V-Leute, an der Spitze Stephan Kramer, ein jüdischer Liberaler. Hat das geklappt?
Von Konrad Litschko

23.10.2019

Akten zum NSU-Komplex im Untersuchungsausschuss Thüringen

Aufklärung des NSU-Terrors

Thüringen will Archiv anlegen

Thüringen will zur Aufklärung des NSU-Terrors neue Wege gehen: mit einem öffentlichen Archiv. Beim Verfassungsschutz sind nicht alle erbaut.
Von Konrad Litschko

7.10.2019

Auf vielen Ebenen versagt

Thüringer Abschlussbericht zu NSU-Ermittlungen kritisiert Behörden
Ausgabe vom  30.9.2019,  Seite 6, inland
Zwei Personen vor Mauern

Zentrum für politische Schönheit

In einem Topf mit Gefährdern

Die Behörden in Thüringen ermitteln gegen das Künstlerkollektiv. Der Vorwurf: Bildung einer kriminellen Vereinigung.
Von Daniel Godeck

3.4.2019

Björn Höcke spricht in ein Mikrofon

AfD Thüringen gegen Verfassungsschutz

Landesverband will klagen

Für den Thüringer Verfassungsschutz ist die Partei ein „Prüffall“. Nun klagt die AfD gegen Behördenchef Stephan Kramer und Innenminister Georg Maier.
Von Konrad Litschko

11.12.2018

Betrugsvorwurf: Früheren V-Männern droht Prozess

ThüringenStaatsanwaltschaft Gera klagt insgesamt 14 Verdächtige aus der rechten Szene an
Ausgabe vom  2.3.2017,  Seite 6, Inland
Porträt Helmut Roewer

Ex-Geheimdienstchef zu NSU-Morden

Helmut Roewers steile Thesen

Thüringens Ex-Verfassungsschutzpräsident verrät seine Sicht auf die NSU-Morde: Mit Rechtsextremismus hätten diese nichts zu tun.
Von Konrad Litschko

16.12.2016

Gedenktafel mit Namen von NSU-Opfern

Zerstörte Beweismittel zum NSU-Umfeld

Ungestraftes Aktenschreddern

Das Schreddern des Verfassungsschutzes bleibt folgenlos: Die Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen ab, die Vernichtung ist nun verjährt.
Von Konrad Litschko

11.11.2016

Die Witwe Elif Kubaşık und weitere Menschen knien vor einer Gedenktafel für Mehmet Kubaşık

Gespräch über NSU-Morde

„Es wird vertuscht und gelogen“

Seit fünf Jahren ist der NSU-Terror bekannt. Petra Pau (Die Linke), Verfassungsschützer Stephan Kramer und Anwalt Sebastian Scharmer über geringe Aufklärung.
Interview von Andreas Speit und Konrad Litschko

4.11.2016

Geschredderte Akten fallen aus einem Aktenschredder

Aufarbeitung des NSU-Skandals

Anzeige gegen Verfassungsschützer

Die Familie eines NSU-Opfers zeigt Lothar Lingen wegen Strafvereitelung an. Er schredderte am Tag der NSU-Aufdeckung V-Mann-Akten.
Von Konrad Litschko

5.10.2016