Artikel

Der polnische Rechtsextremist Marcin Sypniewski spricht im EU-Parlament

AfD und ESN-Fraktion

Offen antisemitisch im EU-Parlament

Vor einem Jahr versprach die AfD, in Brüssel keine gemeinsame Sache mit Antisemiten zu machen. Nun zeigt sich: So genau nimmt es die extrem rechte Partei nicht.

Von Gareth Joswig

26.6.2025

Der polnische Premierminister Donald Tusk spricht im Parlament in Warschau

Tusk gewinnt Vertrauensfrage

Jetzt müssen die Demokraten zur Besinnung kommen

Kommentar von Gabriele Lesser

Statt das Narrativ der Rechtspopulisten zu übernehmen, sollten die demokratischen Staaten der EU Polen dabei helfen, demokratisch zu bleiben.

12.6.2025

Illustration einer Person, die vor einem Schild sitzt, auf dem

Präsidentschaftswahl in Polen

Eine Frage der Gerechtigkeit

Essay von Dominik Bardow

Bei der Wahl in Polen an diesem Sonntag geht es nicht nur um eine politische Richtungsentscheidung, sondern auch um die Zukunft für die EU.

17.5.2025

Polens EU-Ratspräsidentschaft

Schweres Erbe

Kommentar von Barbara Oertel

Altlasten der PiS-Regierung machen der Regierung Donald Tusk das Leben schwer. Die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft wird die nächste große Aufgabe.

2.1.2025

Ein Mann hält ein Plakat mit einem Fötus hoch

Abtreibungsrecht in Polen

Tusks Liberalisierung scheitert

Donald Tusk ist mit der Reform des Abtreibungsrechts nicht durchs Parlament gekommen. Nach der Sommerpause plant Polens Premier einen neuen Vorstoß.

Von Gabriele Lesser

13.7.2024

Wilde Party mit rot angezogenen feiernden Menschen

Länderspiegel nach der EU-Wahl

Tendenz: anders!

Nicht überall schmieren die Grünen ab, nicht in allen EU-Ländern haben die Rechten zugelegt. Ein Überblick über die spannendsten Entwicklungen.

Von Anne Diekhoff, Florian Bayer, Gaby Coldewey, Gabriele Lesser und Reiner Wandler

10.6.2024

Zwei Männer umringt von Vertreter:innen der Presse sprechen intensiv miteinander.

Polens radikale Bauernbewegung „Orka“

Beim nächsten Mal wird zugeschnappt

Die polnische radikale Bauernbewegung „Orka“, auf Deutsch „Killerwal“, leistet der rechtsnationalen Partei PiS EU-Wahlkampfhilfe.

Von Gabriele Lesser

30.5.2024

Eine Frau und ein Mann sitzen vor polnischen und europäischen Flaggen.

Rechtsstaatsverfahren der EU

Kein Risiko mehr in Polen

Brüssel will das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einstellen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht von einem „Durchbruch“ für das Land.

Von Eric Bonse

8.5.2024

Donald Tusk, Ministerpräsident von Polen, spricht während einer Sitzung des Nationalen Rates der Bürgerplattform in Warschau

EU hebt Verfahren gegen Polen auf

Warschau wieder salonfähig

Kommentar von Gabriele Lesser

Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat.

8.5.2024

Donald Tusk, polnischer Premier vor einer Wand mit Herzen und Wahlkampfplakaten

Polen vor den Kommunalwahlen

Stimmungstest für Tusk-Regierung

In Polen wird am Sonntag gewählt. Am spannendsten wird es in Krakau. Hier war ein Postkommunist 20 Jahre lang Stadtpräsident. Wer wird sein Nachfolger?

Von Gabriele Lesser

6.4.2024