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Olaf Scholz sitzt hinter dem Tisch eines Sitzungssaals

Scholz im Cum-Ex-Untersuchungsausschuss

Möglicherweise Hände geschüttelt

Bundeskanzler Olaf Scholz musste zum dritten Mal im Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss aussagen. Der Erkenntnisgewinn war wieder bescheiden.
Von Jan Kahlcke
6.12.2024  
Eine Frau sitzt mit Hund in einer Turnhalle in der Wahlkabine

Neuwahlen in Zeiten der Polarisierung

Gräben überwinden, Demokratie verteidigen

Gastkommentar von Kristina Lepold
Die Neuwahlen sind eine Chance, um die Demokratie zu stärken. Statt in Frust zu verfallen, sollten wir schwierige Gespräche suchen.
5.12.2024  

Volt

30.11.2024,  
Seite 5,  thema der woche 
Mehrere Personen diskutieren angeregt miteinander

Vorschläge für bessere Schulen

Mehr Führerschein wagen

Der Bürgerrat Bildung und Lernen hat Vorschläge, um den Leistungsdruck an Schulen zu mindern. Die Ministerien reagieren zurückhaltend.
Von Ralf Pauli
27.11.2024  
Pressekonferenz mit mehreren Personen auf dem podium.

Kritik am Deutschen Ethikrat

Bisschen viel Gott

Im Ethikrat sitzen auffällig viele Leute mit religiösem Hintergrund. Das ist bei Themen wie Sterbehilfe bedenklich. Ist das Gremium noch zeitgemäß?
Von Ralf Nestmeyer
15.11.2024  
Eine blühende Wiese im Sommer

Naturschutz für Wiesen

Sieg für Schmetterlinge vor Europäischem Gerichtshof

Deutschland habe Wiesen mit vielen Tier- und Pflanzenarten ungenügend geschützt, so der EuGH. Naturschutzregeln für Bauern müssten verbindlich sein.
Von Jost Maurin
14.11.2024  
Porträt von Ex-Innenminister Horst Seehofer.

Untersuchungsausschuss Afghanistan

Ein Horst Seehofer macht keine Fehler

Ex-Innenminister Seehofer (CSU) blieb im Afghanistan-Untersuchungsausschuss kritikunfähig. Unklar ist, wie der Ausschuss nach dem Koalitionsbruch weitergeht.
Von Thomas Ruttig
7.11.2024  
Die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Fraktionen im Thüringer Landtag versammeln sich zur Beratung um das Pult des Sitzungsleiters

AfD im Thüringer Landtag

Ein Eklat folgt auf den anderen​

Die erste Sitzung in Thüringen endet im Chaos. Weil der AfD-Alterspräsident die Verfassung gebrochen habe, ruft die CDU nun das Verfassungsgericht an.
Von David Muschenich
26.9.2024  
Robert Habeck steigt aus einem Auto

Autogipfel im Wirtschaftsministerium

Ein bisschen mehr Abgas soll’s sein

Wirtschaftsminister Habeck verspricht der Autoindustrie, in Brüssel für mildere CO2-Regeln zu kämpfen. Dort stößt das auf wenig Gegenliebe.
Von Simon Poelchau und Eric Bonse
24.9.2024  
Portrait von Dennis Radtke

Neuer Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels

Das neue soziale Gewissen der CDU

Dennis Radtke ist neuer Bundesvorsitzenden der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Deutschlands. Der EU-Abgeordnete gilt als „Anti-Merz“.
Von Andreas Wyputta
15.9.2024  
Bettina Stark-Watzinger hat beim sprechen die Lippen nach vorne geschürzt und biegt mit einer Hand ein flexibles Mikro in ihre Richtung. Ihr Haar ist rötlich und bedeckt die Ohren knapp. Sie hat ein Pony. Sie trägt eine runde Brille.

Fördergeldaffäre im Bidungsministerium

Aufklärung? Alles sei gesagt

Ministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wurde erneut zur Fördermitteläffäre befragt. Die Opposition findet, die Ministerin blockiere die Aufklärung.
Von Marie Sophie Hübner
10.9.2024  
Portrait von Bernhard Stengele

Thüringenwahl 2024

„Kein Wahlkampf für Stammwähler“

Als Umweltminister und Spitzenkandidat kämpft Bernhard Stengele gegen das Aus der Grünen in Thüringen. Ein Besserwessi will er auf keinen Fall sein.
Interview von Tobias Schulze
26.8.2024  

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie eine AfDlerin die besorgte Mutter spielt

Von Andreas Speit
8.8.2024,  
Seite 26-27,  nord 
Holzkreuze auf sandigem Boden

AfD ehrt deutschen Offizier in Namibia

Verhöhnung statt Versöhnung

Der Vizefraktionschef der NRW-AfD posiert vor einem Soldatengrab in Namibia. Die Landtagsreise sollte der Aufarbeitung der Kolonialzeit dienen.
Von Sabrina Osmann
18.7.2024  
Ein AfD-Wahlplakat zur Europawahl ist aneinen Schildermasten gelehnt

AfD in Brüssel

Am äußersten rechten Rand Europas

Kommentar von Eric Bonse
Viel war nicht übrig für die AfD, um Bündnisse im EU-Parlament einzugehen. Vorläufig spielt sie nur die dritte Geige im rechten Lager Europas.
10.7.2024  
Kostadin Kostadinov bei einem Protestmarsch in Sofia, Bulgarien umringt von Männern, die genauso grimmig schauen wie er - in Hintergrund eine russische Flagge

Neue AfD-Fraktion in Brüssel

Rechtsextreme Resterampe

Am Mittwoch hat die AfD im EU-Parlament die Fraktion „Europa der souveränen Nationen“ gegründet. Dafür paktiert sie mit rechtsextremen Schmuddelkindern.
Von Gareth Joswig
10.7.2024  
Orbán und Putin schütteln sich die Hände

Orbáns „Friedensmission“

Erfolgreiche Störfeuer aus Ungarn

Kommentar von Tanja Tricarico
Kyjiw, Moskau, Turkstaaten – mit seiner Reiseroute macht der EU-Ratspräsident und Ungarns Regierungschef klar, was er von der EU hält: nicht viel.
7.7.2024  
Menschen sitzen in einer Runde, einige mit Mikrofonen

taz Panter Forum

Ramelow, im Modus der Melancholie

Die thüringische Spitzenpolitikerinnen*-Runde ist sich beim taz Panter Forum einig: Koalitionen mit der AfD soll es nicht geben.
Von Jan Feddersen
23.6.2024  
Charles Michel steht vor sehr vielen Mikrofonen

Streit um EU-Spitzenposten

Machtkämpfe, frei vom Wählerwillen

Kommentar von Eric Bonse
In Brüssel geht das Geschachere um das Trio aus Parlaments-, Rats- und Kommissionspräsidentschaft los. Die EVP macht einen haltlosen Vorschlag.
18.6.2024  
Ursula von der Leyen stegt aus einem Fahrzeug.

Krisengipfel in Brüssel

Machtkampf um EU-Spitzen entbrannt

Kanzler Scholz' Wunsch wurde nicht erfüllt: Eine schnelle Einigung über neues EU-Spitzenpersonal wird es nicht geben. Bis Ende Juni soll entschieden werden.
Von Eric Bonse
18.6.2024