US-Deutsche Beziehungen unter Trump Der Kollaps des Westens Kommentar von Robert Misik Die „transatlantische Partnerschaft“ war immer schon ein vager Begriff. Heute taugt er nicht einmal mehr zum Selbstbetrug. 14.6.2025
Überwachung bei der Fußball-EM Polizeispiele ohne Grenzen Grenzkontrollen, zweifelhafte Polizei-KIs und Live-Tracking: Bei der EM in Deutschland wurden vermeintliche Überwachungsfantasien zur Realität. Von Alina Schwermer 15.11.2024
Europäischer Gerichtshof zu Bosnien Braucht es eine neue Verfassung? Die Verfassung in Bosnien und Herzegowina verstößt gegen europäisches Recht. 28 Jahre nach dem Frieden von Dayton nimmt der Nationalismus im Land zu. Von Erich Rathfelder 2.9.2023
Türkischer Wahlkampf in Deutschland Nazi-Vergleiche und Redefreiheit Die Absagen von AKP-Auftritten sorgen für Spannungen auf allen Seiten. Welche Reaktionen gibt es in Deutschland? Welche in der Türkei? Von Daniel Bax und Fatma Aydemir 5.3.2017
ALBTRUMP Der US-amerikanische Historiker Timothy Snyder über totalitäre Herrschaft, Demokratie und des Volkes Wille Geschichte und Tyrannei Von Timothy Snyder Ausgabe vom 4.3.2017, Seite 12, Kultur Download (PDF)
Verfassungsklagen gegen Euro-Veträge „Grenze des Möglichen nicht erreicht“ Der Verfassungsrechtler Franz Mayer über Verfassungsklagen gegen ESM-Vertrag und Fiskalpakt: Er rechnet mit einem Einspruch beim Begleitgesetz zum ESM-Vertrag. Interview von Christian Rath 3.7.2012
Jenseits der „Entwicklung“ BUEN VIVIR I Die Andendebatte über das „gute Leben“ verleiht dem globalisierungskritischen Diskurs nicht nur in Südamerika Impulse Von GERHARD DILGER Ausgabe vom 14.4.2012, Seite 11, Ausland Download (PDF)
Karlsruhe soll über Fiskalpakt urteilen Schuldenmachen als Grundrecht Die Linke will gegen eine dauerhafte europaweite Schuldenbremse klagen – sie verstoße gegen das Grundgesetz, argumentiert die Partei. Ihre Chancen stehen schlecht. Von Christian Rath 2.4.2012
„Die EU muss dieses Nein akzeptieren“ Das Nein zur EU-Verfassung hat viele Gründe. Einer ist von den Politikern selbst verschuldet. Wer alles Gute dem Nationalstaat und alles Üble Brüssel zurechnet, muss sich nicht wundern, wenn die Wähler gegen die EU votieren Von STEFAN REINECKE Ausgabe vom 8.6.2005, Seite 12, Meinung und Diskussion Download (PDF)
DIE EU ALS SÜNDENBOCK: BRÜSSEL IST NICHT URSPRUNG ALLEN ÜBELS Der wahre Kommunikationsfehler Von DANIELA WEINGÄRTNER Ausgabe vom 3.6.2005, Seite 11, Meinung und Diskussion Download (PDF)
Europa ist gerettet! Mit „Non“ oder „Nee“ ist eine europäische Einheit nicht aufzuhalten. Vergessen Sie die Turbulenzen! Bleiben Sie angeschnallt und warten Sie, bis der Kontinent seine endgültige Parkposition erreicht hat! Von MRA / JAF Ausgabe vom 3.6.2005, Seite 14, Gesellschaft Download (PDF)
Annäherung in der offiziellen Kaffeepause Attac und Gewerkschaften streiten dieses Wochenende über die EU-Verfassung – mit einer neuen Konferenzmethode Von NIKOLAI FICHTNER Ausgabe vom 4.6.2004, Seite 08, Wirtschaft und Umwelt Download (PDF)
EU gottlos und zerstritten Ab heute beraten die EU-Chefs in Brüssel über eine gemeinsame Verfassung. Ein Scheitern des historischen Gipfels ist nicht ausgeschlossen – und Hilfe von ganz oben lehnt der Bundestag ab Von D. J. Ausgabe vom 12.12.2003, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Breites Nein zur EU-Verfassung Europäisches Sozialforum (ESF) in Paris lehnt Entwurf des EU-Konvents ab, weil dieser eine zu liberalisierte Wirtschaftspolitik festschreibt. Attac denkt über die Gründung „neuer politischer Kräfte“ nach. Verhältnismäßig wenig Teilnehmer aus Frankreich Von DOROTHEA HAHN Ausgabe vom 17.11.2003, Seite 09, Wirtschaft und Umwelt Download (PDF)
Substantive, Substantive! Jürgen Habermas enttäuschte in der Hamburger Universität mit seinem Vortrag „Ist die Europäische Union reif für eine Verfassung?“ Nicht nur Europa, auch seine Rede erwies sich als blasse Abstraktion Von REINHARD KAHL Ausgabe vom 29.6.2001, Seite 14, Kultur Download (PDF)
Das böse F-Wort Die EU-Außenminister beraten derzeit wieder die Reform der Union. Joschka Fischers Plädoyer für eine „Europäische Föderation“ wird nicht offiziell diskutiert, sorgt aber für Aufregung. Eine Analyse Von CARSTEN SCHYMIK Ausgabe vom 13.6.2000, Seite 12, Meinung und Diskussion Download (PDF)