Rolle rückwärts in Georgien Hart vorbei an der Demokratie Georgien war einst Hoffnungsträger für politischen Wandel und auf Westkurs. Heute macht die Regierung einen Backlash: Richtung Autoritarismus und Russland Von Barbara Oertel 19.4.2025
Kongress zum Völkerrecht Gerechtigkeit in Trümmern Russland tritt das Völkerrecht mit Füßen. Glaubt überhaupt noch jemand dran? In Nürnberg fand zu dieser Frage an historischem Ort ein Kongress statt. Von Yelizaveta Landenberger 25.2.2025
75 Jahre Grundgesetz Diktatur des Proletariats Essay von Ilko-Sascha Kowalczuk Die Verfassung der DDR musste von Stalin abgenickt werden. Nach der Wende wurde die Chance auf ein gemeinsames Grundgesetz vertan. 20.5.2024
Riskante Klimaklage in Russland Umweltschützer ziehen vor Gericht Erstmalig hat das russische Verfassungsgericht eine Klage gegen Russlands fehlende Klimapolitik angenommen. Wie geht Umweltaktivismus in Russland? Von Bernhard Clasen 12.5.2024
Zentralafrikanische Republik Präsident nach Putins Vorbild In der Zentralafrikanischen Republik kann Präsident Touadéra nun bis 2039 regieren. Für seine Sicherheit sorgt weiter die russische Wagner-Truppe. Von Simone Schlindwein 8.8.2023
Russlands Krieg gegen die Ukraine Realität trifft auf Kremlherrscher Moskau bestätigt die Annexion von vier ukrainischen Gebieten. Dabei sind Grenzverläufe noch unklar. Bei den Menschen in Russland wächst indes der Unmut. Von Inna Hartwich 4.10.2022
Belarus vor dem Verfassungsreferendum Was hat Putin mit Belarus vor? Auch aus Belarus sind russische Truppen in die Ukraine einmarschiert. Derweil ist die schleichende Annexion des Landes durch Russland in vollem Gange. Von Barbara Oertel 26.2.2022
Proteste im Fernen Osten Russlands Putins System zeigt Risse In Chabarowsk gehen weiter Zehntausende gegen den russischen Präsidenten auf die Straße. Dem Kreml fehlt die Übung im notwendigen Dialog. Von Inna Hartwich 28.7.2020
Verfassungsänderung in Russland Leben unter dem ewigen Putin Nach der Volksabstimmung kann Präsident Wladimir Putin nun bis zum Jahr 2036 im Amt bleiben. Was bedeutet das für junge RussInnen? Vier Protokolle. 4.7.2020
Alter! Noch 16 Jahre Lupenreine Alleinherrschaft: Putin kann Russland jetzt bis zum Jahr 2036 regieren. Wie extra für ihn die Verfassung geändert wurde10 Ausgabe vom 3.7.2020, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar von Barbara Oertel zum Verfassungsreferendum in Russland Und immer wieder Putin Von Barbara Oertel Ausgabe vom 3.7.2020, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Verfassungsreferendum in Russland Sieg mit Beigeschmack Die Wähler*innen stimmen für eine Verlängerung der Amtszeit von Präsident Putin bis 2036. Wahlbeobachter registrieren über 2.000 Verstöße. Von Klaus-Helge Donath 2.7.2020
Volksabstimmung in Russland endet Putin in neuer Verfassung 20 Jahre an der Macht sind nicht genug: Wie sich Russlands Präsident Wladimir Putin durch ein Referendum die Basis für lebenslanges Regieren sichert. Von Klaus-Helge Donath 1.7.2020
Russlands Präsident unter Druck Entzauberter Putin Die Zustimmung zum Kremlchef sinkt, auch in der Elite macht sich Unmut breit. Jetzt heißt es siegen – bei einer Parade und einer Volksabstimmung. Von Klaus-Helge Donath 24.6.2020
Umgang mit Corona in Russland Buttons mit „Virus besiegt“ Kommentar von Inna Hartwich Trotz hoher Infektionszahlen hat der Kreml die Corona-Pandemie in Russland für überwunden erklärt – um Präsident Putins Pläne voranzutreiben. 19.6.2020
Verfassungsreform in Russland Putin forever Kolumne Stadtgespräch von Klaus-Helge Donath Die wichtigste Änderung ist eine Verlängerung der Amtszeit des derzeitigen Staatspräsidenten. Das sehen einige mit sehr gemischten Gefühlen. 14.3.2020
Verfassungsreform in Russland Putin kann noch länger Das Parlament nickt die vom Präsidenten vorgeschlagenen Änderungen ab. Er könnte jetzt sogar lebenslänglich im Amt bleiben. Von Klaus-Helge Donath 10.3.2020
Politikwissenschaftler über Putin „Ein Meister der Verstellung“ Russlands Präsident diskutiert mit Prominenten, wie er seinen Staat umbauen will. Waleri Solowei über einen großen Taktiker und seine EU-Politik. Interview von Klaus-Helge Donath 13.2.2020
Verfassungsänderung in Russland Putins Blitzoffensive Kommentar von Inna Hartwich Um breite Debatten zu verhindern, baut der Kreml das Staatsgefüge im Eiltempo um. Die Opposition ist ratlos. 23.1.2020
Verfassungsänderungen in Russland Alte Helden für Putins Zukunft Stars aus Sport und Kunst sollen am Umbau der Verfassung mitarbeiten. Hauptsache kremltreu. Auch das ist ein Grund für die jüngsten Proteste. Von Klaus-Helge Donath 20.1.2020