Umstrittener Richter in Tschechien Berühmt für einen Schauprozess Präsident Pavel hat einen neuen Verfassungsrichter ernannt: Robert Fremr. Doch dessen Vergangenheit vor der Wende sorgt für Aufregung. Von Alexandra Mostyn 15.8.2023
Tschechien verklagt Polen vor dem EuGH Klage gegen Kohle-Trutzburg Das polnische Kraftwerk Turow liegt im Dreiländereck mit Tschechien und Deutschland. Gegen den Braunkohleabbau hat Prag nun Klage eingereicht. Von Alexandra Mostyn 1.3.2021
Präsidentenwahl in der Slowakei Eine Frau will ganz nach oben Zuzana Čaputová, Menschenrechtsanwältin und Aktivistin, führt die Umfragen an. Sie gilt als politisch unbelastet. Das zieht offenbar. Von Alexandra Mostyn 16.3.2019
Auch Osteuropa muss solidarisch sein Asyl Der Europäische Gerichtshof hat die Klage von Ungarn und der Slowakei gegen die Umverteilung von Flüchtlingen abgelehnt. In den EU-Verträgen gebe es eine klare Rechtsgrundlage für den Beschluss Von Christian Rath Ausgabe vom 7.9.2017, Seite 2, Der Tag Download (PDF)
Kommentar EuGH zur Flüchtlingsquote Europa zum Handeln verurteilt Der Europäische Gerichtshof hat nicht nur über die Umverteilung von Flüchtlingen entschieden. Er hat auch eine Pflicht zur Solidarität postuliert. Von Eric Bonse 6.9.2017
EuGH-Urteil zur Flüchtlingsquote Slowakei akzeptiert, Ungarn schimpft Nach dem Urteil aus Luxemburg zur europäischen Flüchtlingspolitik sollen Ungarn und die Slowakei handeln. Es gibt keine schnelle Lösung. Von Eric Bonse 6.9.2017
Neuwahlen in Tschechien Termin steht auf der Kippe Abgeordneter lässt vorgezogenen Urnengang vom Verfassungsgericht überprüfen. Ob der Wahltag im Oktober eingehalten werden kann, ist damit fraglich. Von Sascha Mostyn 2.9.2009
Prozess in Prag beginnt nach 673 Monaten Tschechische Staatsanwaltschaft ermittelt im Fall eines der bekanntesten Opfer des Stalinismus in den 50er-Jahren Von SASCHA MOSTYN Ausgabe vom 9.8.2007, Seite 10, Ausland Download (PDF)
