taz.de

Besetzer im Palasthotel

■ Verfassungsschutz erhielt 1981 bis 1983 mehrere Hinweise auf Stasi-Kontakte von Hausbesetzern

Von hmt

20.3.1992

Berlin bald in besserer Verfassung?

■ Liste der neun Verfassungsrichter ist komplett/ CDU nominierte ihre Kandidaten/ Richterwahl in einer Woche vorgesehen/ Ehemaliges Kontrollratsgebäude am Kleistpark wird Gerichtssitz

Von hmt

20.3.1992

Inland, S.

Neuer Eklat im Rechtsausschuß

Von hmt

20.3.1992

Inland, S.

Eine Verfassung von Neckermann

■ Parteien diskutierten »Grundphilosophien« zur Verfassungsänderung/ CDU und FDP gegen größere Reformen/ SPD für plebiszitäre Elemente/ Nicht nur alle vier Jahre Kreuzchen auf dem Wahlzettel

Von hmt

19.3.1992

Inland, S.

Eklat um das neue Polizeigesetz

Von hmt

19.3.1992

Inland, S.

1995 fehlen der Stadt zehn Milliarden Mark

■ Berlin muß noch mehr sparen/ 3,5 Milliarden im nächsten Jahr/ Senat beschloß Finanzplanung bis 95/ Weiter hohe Schulden

Von hmt

18.3.1992

Inland, S.

SPD und CDU entschärfen Polizeigesetz

■ Fraktionschefs vereinbaren überraschend Änderung am ASOG/ Maßnahmen gegen Unverdächtige, wie Observationen oder Lauschangriffe, werden erschwert/ Grüne: »Verarschung des Parlaments«

Von hmt

18.3.1992

Inland, S.

Die Partei war nicht die Stasi

■ Ex-SED-Mitglieder bei Bündnis 90 wehren sich gegen »Rechtfertigungszwang«

Von hmt

17.3.1992

Inland, S.

»Hund und Katz an einem Kabinettstisch«

■ Internes AL-Strategiepapier: Frage nach Ampelkoalition steht aktuell im Raum/ Fraktion will Bedingungen für Bündnis mit SPD und FDP definieren

Von hmt

16.3.1992

Inland, S.

SED-Mitglieder sollen sich stellen

■ Bündnis 90 fordert Neubewertung der Stasi/ »Nicht die Stasi war die Krake, sondern die SED«

Von hmt

16.3.1992

Inland, S.

»Trottel« und »Naivlinge« im Clinch

■ Streit zwischen AL und Bündnis 90/ Bündnis 90 im Prenzlauer Berg ausgebootet?

Von hmt

14.3.1992

Inland, S.

Ohrfeige für AROV

■ Datenschutzbeauftragter Garstka rügt Finanzsenator Pieroth wegen AROV-Skandal/ Datenweitergabe »ohne Rechtsgrundlage«/ Unkontrollierter Zugang zum Rechner

Von hmt

14.3.1992

Inland, S.

SPD: Diegpen soll Limbach verteidigen

■ SPD-Fraktionschef Staffelt fordert den Regierenden Bürgermeister Diepgen auf, Justizsenatorin Limbach gegen Bonner Angriffe in Schutz zu nehmen/ »Nun ist Diepgen endlich mal gefragt«

Von hmt

13.3.1992

Inland, S.

Jugendsenator will Freiheit für User

Von hmt

13.3.1992

Inland, S.

Das Tor stürzt nicht

■ Hassemer: Riß im Brandenburger Tor keine akute Gefahr

Von hmt

12.3.1992

Inland, S.

Tür und Tor für die SPD-Zentrale

■ SPD-Bausenator will der SPD-Bundeszentrale eine Ausnahmegenehmigung verschaffen/ Der Senator beruft sich auf ein »Hilfeersuchen« des Kreuzberger SPD-Bürgermeisters Günter König

Von hmt

11.3.1992

Inland, S.

Unterricht verkürzt — SchulleiterInnen verschont

Von hmt

11.3.1992

Inland, S.

Bezirke: Nagel schuld an Investitionsstau

■ Ostbezirke von Investitionsstau besonders betroffen/ SPD will rasche Aufklärung über Ursachen/ Verlorene S-Bahn-Gelder: Grüne fordern Rücktritt von Bausenator Nagel und Verkehrssenator Haase

Von hmt

10.3.1992

Inland, S.

Milliardenstau bei Senatsinvestitionen

■ Senat hat 1991 eine Milliarde Mark weniger investiert als geplant/ Ursachen sind noch ungeklärt/ 25 Millionen für S-Bahn verloren

Von hmt

7.3.1992

Inland, S.

Datenschutzbeauftragte rügt das Vermögensamt

Von hmt

6.3.1992

Inland, S.