■ Diepgen schlägt seinen Senatoren vor, auf Gehaltserhöhung zu verzichten/ »Politisches Zeichen für Sparsamkeit und Maßhalten«/ Grüne sprechen von doppelter Nullösung
... als »doppelte Nullösung« bezeichnet werden. hmt
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Ressort: Inland
... Preussag einen Restitutionsantrag gestellt hat. hmt
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Ressort: Inland
■ Kaiserenkel Louis Ferdinand erhebt Restitutionsanspruch auf Altes Palais und Kommandantenhaus Unter den Linden/ Unverzichtbar für die HUB
... erst 1963/64 wieder aufgebaut. hmt
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Ressort: Inland
■ Christdemokraten wollen wieder stärkste Partei in Bezirksrathäusern werden/ Innere Sicherheit wird Hauptthema im Kommunalwahlkampf/ Plakate zum Asylthema sollen nicht geklebt werden
...-Anhänger im letzten Moment mobilisieren. hmt
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Ressort: Inland
... ehemaligen Preußischen Landtages zu erhalten. hmt
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Ressort: Inland
■ Diepgen will den Palast der Republik in die Gestalt des Stadtschlosses hüllen/ Senatsausschuß plant Erweiterungsbauten auf Schloßgrundriß
... Joachim Nawrocki (alle CDU) an. hmt
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Ressort: Inland
■ Charlottenburger CDU wirbt mit Rep-Slogan
...«, versicherte Kierey gegenüber der taz. hmt
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Ressort: Inland
■ Wahlausgang in Kiel und Stuttgart schockiert Berliner Politiker/ CDU schließt nicht aus, mit Asylthema Kommunalwahlkampf zu machen
... gegen rechte und ausländerfeindliche Wunderheiler«. hmt
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Ressort: Inland
■ CDU und SPD: EG-Entscheidung zum Potsdamer Platz akzeptieren/ Momper kritisiert EG
... Senat die Brüsseler Entscheidung anfechten. hmt
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■ Alte LDPD-Größen tragen Wilhelmine Schirmer-Pröscher zu Grabe/ Ex-Parteichef Gerlach wettert am Grab gegen die FDP und das »Plattwalzen« des Sozialismus/ DDR als »Prinzip Hoffnung«
... Westdeutschland. Minni wird es verschmerzen. hmt
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■ Proteste gegen das neue Verfassungsschutzgesetz
... hätten SPD und CDU »zusammengeschweißt«. hmt
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■ Heckelmann-Plan: Parlamentskontrolle über Verfassungsschutz soll eingeschränkt werden/ Neues VS-Gesetz stößt auf Widerstand der SPD
... eine Aufgabe für die Polizei. hmt
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■ SPD-Senator Krüger kritisiert »moralischen Rigorismus« in der Debatte um SED und Stasi/ SPD und Bündnis 90 sollten ehemalige SED-Mitglieder nicht ausgrenzen/ »Wir müssen nach vorne gucken«
... sich nicht von der CDU.« hmt
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■ Zweite Sitzung der Regierungskommisson von Berlin und Brandenburg/ Potsdamer Finanzminister: Bedenken gegen Fusion »untermauert«/ Berlin für Neuordnung beim Länderfinanzausgleich
... Länder nach wie vor »vernünftig«. hmt
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■ Diepgen: Streit in Polizeiführung beenden/ War Kittlaus ein Opfer von Stasi und taz?
... im vergangenen Jahr begonnen hatte. hmt
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■ Datenschutzbeauftragter stellte Jahresbericht vor/ Pauschalüberprüfung auf Stasi-Mitarbeit »nicht erforderlich«/ Krankenakten der DDR-Prominenz in Pappkartons im Keller lagern »wenig sicher«
..., die uns wenig sicher erschien.« hmt
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■ Stasi-Überprüfung im Abgeordnetenhaus stockt/ Akteneinsicht bei Gauck verzögert/ Abgeordnete mit Stasi-Kontakten in fast allen Fraktionen?
... der FDP wirklich abgelaufen sind.« hmt
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■ Generalstaatsanwaltschaft durchforstet Stasi-Akten
... ein eventuelles schuldhaftes Verhalten zulassen«. hmt
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■ Parlamentsausschüsse billigten ASOG-Entwurf/ CDU: »Modernstes Polizeigesetz Deutschlands« Datenschutzbeauftragter weiterhin unzufrieden/ Kein Straftatenkatalog für verdeckte Ermittler
... seinem CDU-Kollegen Landowsky gescheitert. hmt
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... Justizsenatorin Jutta Limbach (SPD) getroffen. hmt
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