URTEIL Das Braunschweiger Landgericht sieht in einer Straßenblockade gegen den rechten Aufmarsch von „Bragida“ keine strafbare Handlung
... Straßenblockade gegen den rechten Aufmarsch von „Bragida“ keine strafbare Handlung In... sieht eine Geld- oder Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren vor...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Pflegepersonal an Kliniken zeigt immer häufiger Missstände und Engpässe an. Für die Gewerkschaft Ver.di ein Hinweis auf unhaltbare Zustände.
... ein Hinweis auf unhaltbare Zustände. von Kai von Appen Hamburg taz | Die Gewerkschaft Ver... Tagung wurden zwölf anonymisierte Gefährdungsanzeigen von Pflegepersonal aus Hamburger Kliniken vorgelesen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Betriebsräte der Assistenzgenossenschaft wollten über Grenzsituationen aufklären, in die persönliche Assistenten geraten können – und wurden abgemahnt.
... geraten können – und wurden abgemahnt. von Kai von Appen Die Hamburger Assistenzgenossenschaft (HAG) hat... Unternehmens zu lesen sein, die von Grenzerfahrungen berichten?“, fragt Sinje Ludwig...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Hoteliers in Bremen und Hamburg klagen vorm Bundesverfassungsgericht im Auftrag des Hotel- und Gaststättenverbandes gegen die „Bettensteuer“.
...- und Gaststättenverbandes gegen die „Bettensteuer“. von Kai von Appen HAMBURG taz | Die „Bettensteuer“ genannte... bestätigte den Eingang zweier Verfassungsbeschwerden von Hoteliers. „Die Klagen der Hotelunternehmen...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Prozess Das Verfahren um die Breite Straße wird fortgesetzt
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Die Gegner der Olympia-Bewerbung weisen kurz vor dem Referendum nochmals auf die Gefahren für die Stadt hin.
... Gefahren für die Stadt hin. von Kai von Appen HAMBURG taz | Zehn Tage vor... Absichtserklärungen“, kritisiert auch Johannes Müller von der Grünen Jugend. „Sportstätten werden...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Weil seine Wohnungen massiv von Schimmel befallen war, wurde ein Mieter lungenkrank. Massive Vorwürfe an die städtische Wohnungsgesellschaft Saga.
... an die städtische Wohnungsgesellschaft Saga. von Kai von Appen Hamburg taz | Seit Jahren befindet... am Meiendorfer Lapplandring war dermaßen von Schimmel befallen, dass er krank... Wohnung Weil seine Wohnungen massiv von Schimmel befallen war, wurde ein...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Protest Flüchtlinge und Unterstützer wollen für ein Bleiberecht auf die Straße gehen
... und warnte vor einer „Festsetzung von katastrophalen Substandards“.⇥KVA Demo „Refugees... Loo. Sie lehnte die Unterbringung von Flüchtlingen in zentralen Massenunterkünfte als... sicher sind“, sagte Isen Asanovski von Romano Jekipe ano Hamburg und...
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Ressort: Hamburg Aktuell
ÖPNV Rot-grüner Senat passt Zuschuss den Preisen der HVV-Tickets an, Linke fordert Freifahrten
... „echten Sozialtickets“. Hamburg gewährt Empfängern von Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Grundsicherung im... Alter sowie Flüchtlingen einen Preisnachlass von monatlich 20 Euro auf Zeitkarten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Kooperation Die geplante Verlegung des Hamburger Jugendstrafvollzugs nach Neumünster und Schleswig wird von Wissenschaftlern kritisiert. Jugendliche bekämen weniger Besuch
... nach Neumünster und Schleswig wird von Wissenschaftlern kritisiert. Jugendliche bekämen weniger... der räumlichen Distanz weniger Besuch von Angehörigen bekämen.⇥KVA
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der jahrelange Einsatz der verdeckten Ermittlerin Maria B. hatte Züge von Geheimdienstmethoden, die der Polizei ohne konkrete Gründe nicht zustehen.
... ohne konkrete Gründe nicht zustehen. von Kai von Appen HAMBURG taz | Der vierjährige Einsatz... Polizistin ausgesetzt waren, ohne dass von ihnen im polizeirechtlichen Sinne eine... Teilnehmern wurde nach wenigen Metern von der Polizei gewaltsam aufgelöst und...
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Typ: Bericht
Hamburgs Parlament hat sich wieder mit den verdeckten Ermittlerinnen Iris P. und Maria B. beschäftigt. Jetzt ist es offiziell: Es gab Liebesbeziehungen zu Zielpersonen.
...“ erhoben worden.⇥ Katharina Schipkowski und Kai von Appen dpa Im Bett mit der... Meyer sprach jetzt von „Ausnahmen“, die das Amt von dieser Pflicht entbunden...-Abgeordneten Christiane Schneider: Die hatte von einer Betroffenen berichtet, die mit...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
FLUCHTHILFE Anwohner sollen die Klage fallen lassen: Drei Schüler aus Klein Borstel organisieren eine Demonstration für eine Flüchtlingsunterkunft
... die drei zudem einen Aufruf von Jonathans Schwester Lena Biertimpel. „Wir...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Der Radiosender FSK klagt wegen der verdeckten Ermittlerin Iris P. gegen die Innenbehörde. Auch eine Ex-Geliebte der Polizistin zieht vor Gericht.
... der Polizistin zieht vor Gericht. von Kai von Appen HAMBURG taz | Exakt ein Jahr... bestmöglich aufzuklären“, erklärte Martin Trautvetter von der Geschäftsführung des linken Projekts... der Informanten, sagt Regina Mühlhäuser von der FSK-Redaktion „re(h...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Verkehr Buslinien sollen auf den Namenszusatz verzichten, weil er die Fahrgäste arg verwirrt hat
... konnte. Angeblich auf vielfachen Wunsch von Fahrgästen und des Fahrgastbeirats kam...
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Ressort: Hamburg Aktuell
HAUS-URTEIL
... konkreten Fall werde zudem nicht von einem längeren Aufenthalt ausgegangen, weil... fünfköpfige Familien war Mitte August von Dänemark nach Deutschland gereist und...
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TODES-SCHUSS
... schweren Fall und einer Bewährungsstrafe von neun Monaten. Der BGH bestätigte... der Rentner in seinem Haus von fünf jungen Männern überfallen worden... verurteilt worden ist. Die Revisionen von Verteidigung und Staatsanwaltschaft lehnte der...
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Verwaltungsgericht stoppt Bau des Flüchtlingsquartiers in Klein Borstel. Polizeirecht stehe nicht über Anwohner-Schutzrechten, so die Begründung.
... Anwohner-Schutzrechten, so die Begründung. von Kai von Appen HAMBURG taz | Polizeirecht kann ältere... Fristen aushebelt und das Errichten von Flüchtlingsunterkünften ohne Bebauungspläne zulässt. Die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
In Hamburg kommt es immer wieder zu Demonstrationen, weil die Registrierung schleppend verläuft.
... Registrierung schleppend verläuft. von Kai von Appen und Gernot KnödlerundKai von Appen und Gernot Knödler HAMBURG... Registrierung und bekommen keine Informationen von der Ausländerbehörde“, berichtet eine Flüchtlingshelferin...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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