Nach Urteil Rot-Grün novelliert Polizeirecht zu Gefahrengebieten
.... Mai 2011 zur Vorbeugung von Krawallen von Polizisten kontrolliert worden war. Das... Gesamteinsatzleiter Peter Born in Abwesenheit von Polizeipräsident Wolfgang Koptitzsch. Innensenator Michael...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Unaufgeklärt Ein vermeintlicher Angriff auf die Davidwache führte zum größten Gefahrengebiet in der Stadtgeschichte. Verfahren wurde sang und klanglos eingestellt
... wurde sang und klanglos eingestellt von Kai von Appen Für die Hardliner unter den... der Wache kamen. Andererseits von dem von Zeugen beschriebenen Angriff mit Steinen... Fans stürmten, weil sie sich von der Silvesterknallerei angegriffen fühlten, lässt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Ein vermeintlicher Angriff auf die Hamburger Davidwache führte zum größten Gefahrengebiet der Stadtgeschichte. Das Verfahren wurde eingestellt.
... der Wache kamen. Andererseits von dem von Zeugen beschriebenen Angriff mit Steinen... der Polizeiwache vorbeigezogen. Doch keiner von ihnen sei vermummt oder schwarz... einem Einsatz in der Seilerstraße von einem Kiez-Besucher beinahe zeitgleich...
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Typ: Bericht
Ausspähung Fast 40 Jahre lang wurde der Bremer Rechtsanwalt Rolf Gössner überwacht. Er klagte und gewann den Prozess. Doch jetzt wird sein Verfahren wieder neu aufgerollt
... sein Verfahren wieder neu aufgerollt von Kai von Appen Seit 1970 ist der Bremer... alt“, sagt Rolf Gössner. Urteil von grundsätzlicher Bedeutung Der Kölner Urteilsspruch..., wäre er denn rechtskräftig, ist von grundsätzlicher Bedeutung – besonders für andere...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
GRUNDSATZURTEIL Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte rügt das Göttinger Landgericht, weil es einen mutmaßlichen Erpresser aufgrund von Protokollen verurteilte. Zu einem fairen Verfahren gehöre, dass der Angeklagte Zeugen befragen kann
... der Angeklagte Zeugen befragen kann von Kai von Appen Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte... Landgericht Göttingen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von neuneinhalb Jahren Haft verurteilt. „Sowohl...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Observation Vor einem Jugendhaus in Bargteheide entdecken Aktivisten einen rätselhaften Transporter mit getarnten Kameras. Während das Landeskriminalamt schweigt, sagt die Polizei, das alles habe seine Richtigkeit
... Kauf des Peilsenders vorlegen konnte. ⇥KAI VON APPEN
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Flüchtlingsquartier im Hamburger Stadtteil Klein Borstel kann weiter gebaut werden. Das Bezirksamt-Nord erteilt eine Baugenehmigung.
... Bezirksamt-Nord erteilt eine Baugenehmigung. von Kai von Appen HAMBURG taz | Der Rechtsstreit über... fortgesetzt werden. „Der Rechtsstreit ist von beiden Parteien für erledigt erklärt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
... Linienbus flüchten konnten, wurde Ramazan von einem Auto erfasst und durch... 21. Dezember an dieser Stelle von Nazi-Skinheads rassistisch motiviert angegriffen... S-Bahnhof Landwehr des Todes von Ramazan Avci. Der damals 26...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Tot-schlag
... nahm Rosenbusch die Jugendlichen, wie von der Verteidigung angedeutet, vor dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Polizist Fatih Sarikaya hat sechs Abmahnungen und eine fristlose Kündigung kassiert – zu Unrecht, stellte das Arbeitsgericht fest.
... Unrecht, stellte das Arbeitsgericht fest. von Kai von Appen HAMBURG taz Polizist ist Fatih... „erheblichen Problemen“ losgegangen: Er sei von neuen Kollegen und Vorgesetzten wegen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Der Hamburger Spieleentwickler Goodgame feuert 28 Beschäftigte, die einen Betriebsrat gründen wollten. Für Ver.di ist das idyllische Image nur Fassade.
... das idyllische Image nur Fassade. von Kai von Appen HAMBURG taz | 28 Rausschmisse auf... Gründen, wie zum Beispiel Leistungsdefiziten, von 28 Mitarbeitern aus unterschiedlichen Abteilungen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Urteil Vorerst kein neues Wohnquartier für Flüchtlinge
... Lehmsahl-Mellingstedt gestoppt. Eine Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Areal ist...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
FIlMEN Vor dem Verwaltungsgericht Hannover steht die Videoüberwachung in Bussen und Bahnen auf dem Prüfstand. Verkehrsbetriebe Üstra klagen gegen die Datenschützerin
... „Dilemma“, sagt Gerichtssprecher Ingo Behrens. ⇥Kai von Appen ... erleichtern die Aufnahmen die Aufklärung von Vandalismus und Übergriffen in den... die Datenschützerin Das Verfahren ist von bundesweiter Bedeutung: Es dreht sich...
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Ressort: Nord Aktuell
BESCHLUSS Kein Totschlag-Prozess gegen Ex-Justizsenator Roger Kusch wegen aktiver Sterbehilfe
... Beschwerde vor dem Oberlandesgericht angekündigt.⇥Kai von Appen Der Werdegang des Dr. Tod... 2000 vom CDU-Bürgermeisterkandidaten Ole von Beust als „Sicherheitsberater“. Er sollte...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Das Oberlandesgericht hat verhandelt, ob Hausbesetzer einem Spekulanten Schadenersatz für eine Haustür zahlen müssen – die von der Polizei zerstört wurde.
... zahlen müssen – die von der Polizei zerstört wurde. von Kai von Appen HAMBURG taz Es... polizeilichen Räumung durch den Einsatz von Kettensägen und einem Rammbock tatsächlich... waren, hätten allesamt vom Einsatz von Kettensägen und Rammböcken nichts berichtet...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
URTEIL Verwaltungsgericht lehnt den Baustopp-Antrag für eine Flüchtlingsunterkunft ab
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Gesetz In Hamburg darf künftig mit dem Bau von Wohnungen für Flüchtlinge angefangen werden, ohne dass eine Baugenehmigung vorliegt
... Bürgerschaft bringen, das den Bau von Flüchtlingsunterkünften beschleunigt. Künftig soll die... voll auszuschöpfen, die den Bau von Flüchtlingseinrichtungen in Städten erleichtern. Die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Robin-Wood-Aktivist wegen Demo vor Atomtransport im Hamburger Hafen wegen Nötigung verurteilt. Hafen bleibt Drehscheibe des Uranhandels.
.... Hafen bleibt Drehscheibe des Uranhandels. von Kai von Appen HAMBURG taz | Das Amtsgericht Hamburg... Höhe angebracht worden sei, also von einer richtigen Blockade nicht gesprochen...-Wood-Kletterer durch die Polizei von den Seilen geholt worden waren...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
SPITZEL Ermittlungen gegen die verdeckte Ermittlerin Iris P. gehen doch weiter
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Arbeitskampf Die Angestellten des „North Sea Terminal Bremerhaven“ wollen bezahlt werden wie in der Branche üblich. Jetzt streiken sie
... zu bewegen, da wir deutlich von einer Einigung entfernt sind“, sagte... den nächsten Jahren die Arbeitszeit von der 40- auf die 35...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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