Die SPD erklärt ihre Niederlage zum regionalen Unfall. Doch niemand weiß, woran sie sich nun wieder aufrichten soll. Die staatsgläubige Union bietet kaum Angriffsfläche.
... wird, ist mehr als fraglich. VEIT MEDICK, STEFAN REINECKE Thorsten Schäfer-Gümbel...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Ex-BND-Direktor Smidt sieht in den Vorwürfen gegen Deutschland eine Manipulation durch die Bush-Regierung. Der BND habe nicht der Kriegsführung zugearbeitet.
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Noch sträuben sich Merkel und Steinbrück gegen weitere Maßnahmen. Doch der Druck wächst, auch aus den eigenen Reihen: SPD-Linke will 50 Milliarden, Schavan möchte Unis aufmöbeln.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Ex-FDP-Minister Gerhard Baum findet das Urteil "korrekt", Bayerns Innenminister Joachim Herrmann poltert. Und Theaterintendant Claus Peymann ist voller Vorfreude.
..., habe ich nichts dagegen einzuwenden." VEIT MEDICK "Reue ist kein Kriterium" für...
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Nach Sachsen rebellieren auch andere SPD-regierte Länder gegen die Onlinedurchsuchung. Das BKA-Gesetz dürfte im Vermittlungsausschuss landen
... dürfte im Vermittlungsausschuss landen VON VEIT MEDICK UND DANIEL SCHULZ Als das...
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Ressort: Schwerpunkt
Die Bundesregierung will der lahmenden Wirtschaft mit Hilfen für einzelne Branchen entgegenwirken. Experten kritisieren das. SPD-Linker Schreiner fordert Erhöhung der Hartz-IV-Sätze.
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
... auch an der historischen Atmosphäre. VEIT MEDICK DIE DEBATTE: WAS SIND DIE...
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Ressort: Schwerpunkt
Personenbezogene Daten der kommunalen Melderegister werden offenbar rechtswidrig von Privatfirmen gespeichert und verkauft.
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Am Bundesmelderegister arbeitet die Regierung seit 2006. Nun droht Schäubles Projekt zu scheitern - am Widerstand der SPD, die neuerdings Datensparsamkeit predigt.
... vereinheitlichen, wäre das viel effizienter." VEIT MEDICK, DANIEL SCHULZ DATENSCHUTZGIPFEL Bund und...
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Typ: Bericht
Die USA und die EU bereiten ein Datenschutzabkommen vor. Sexuelle Vorlieben oder Gewerkschaftsmitgliedschaften - für die innere Sicherheit ist alles relevant.
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Typ: Bericht
Seit Jahren sammelt die EU eifrig Privatdaten. Das Ziel: mehr Sicherheit. Doch der Schutz sensibler Infos ist noch immer nicht geregelt. Jetzt soll die Debatte neu belebt werden
... Versuch“, sagt Alvaro. „Mehr nicht.“ VEIT MEDICK ÜBERWACHUNGSSTAAT SCHWEDEN ■ E-Mails, Telefonate...
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Auch die Bahn steht jetzt unter Spionageverdacht. Ehemalige Führungskräfte sind nicht überrascht: Das "System Mehdorn" beruhe auf Einschüchterung.
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Eine Autofahrt im Jahr 1979 in Brandenburg bringt Linke-Fraktionschef Gregor Gysi erneut in Bedrängnis
... Gysi erneut in Bedrängnis VON VEIT MEDICK UND LANA STILLE Eigentlich hätte...
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Der Bundestag lässt in aktueller Stunde kein gutes Haar am neuen Sicherheitskonzept der CDU/CSU-Fraktion
... ich in der Tat mitbeteiligt.“ VEIT MEDICK WER ÜBER KRIEG ENTSCHEIDET ■ CDU...
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Klaus Wowereit hat nichts dagegen, dass der Bahn-Verkauf 2009 Wahlkampfthema wird. Mobilität sei schließlich ein hohes Kulturgut.
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Typ: Interview
Beck hatte seinen Triumph. Doch was machen die anderen?
... wie noch vor fünf Monaten. VEIT MEDICK
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Typ: Bericht
Gewerkschaften und SPD rufen am 1. Mai nach Mindestlöhnen – und treffen einen Nerv im Publikum
... ja schon freuen“, sagt Michael. VEIT MEDICK WIE WIRD ARBEIT GERECHT BEZAHLT...
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Klars Anwalt Schneider zeigt sich von Bubacks Äußerungen überrascht, glaubt aber an ihre positive Wirkung
... wir mal wieder telefonieren. INTERVIEW: VEIT MEDICK Betr.: HEINZ-JÜRGEN SCHNEIDER HEINZ...
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