Rechtsextremismus in Sachsen AfD gewinnt Bürgermeisterwahl in Altenberg Das Erzgebirge gilt seit vielen Jahren als rechte Hochburg. Nun übernimmt im Wintersportzentrum Altenberg ein AfD-Politiker das Rathaus. Von Rainer Rutz 26.1.2026
Grüne in Mecklenburg-Vorpommern Alles auf Anfang Nach Monaten der Selbstzerfleischung wollen die Grünen Mecklenburg-Vorpommern wieder nett zueinander sein. Auf dem Parteitag am Samstag gelingt das schon mal. Von Rainer Rutz 24.1.2026
+++ Große Trump-Show in Davos +++ „Sie können auch Nein sagen, wir werden uns daran erinnern“ US-Präsident Donald Trump zieht in seiner Rede beim Weltwirtschaftsforum über Europa her – und bekräftigt seinen Anspruch auf Grönland. Die Ereignisse im Live-Ticker. Von Rainer Rutz, Gereon Asmuth und Klaudia Lagozinski 21.1.2026
Grüne in Mecklenburg-Vorpommern Keine Zeit für Zimperlichkeit Die Grünen haben in dem von der extrem rechten AfD dominierten ländlichen Raum von Mecklenburg-Vorpommern einen schweren Stand. Ein Ortsbesuch. Von Rainer Rutz 16.1.2026
Abschaffung des Bürgergelds Noch mehr Härten, noch mehr Demütigungen Der Bundestag beschäftigt sich mit der Verschärfung der Sanktionen beim Bürgergeld. Im Zentrum der Debatte steht die Figur des „Totalverweigerers“. Von David Hinzmann und Rainer Rutz 15.1.2026
Bündnis Sahra Wagenknecht Brandenburger BSW weiter auf Schrumpfkurs Zwei weitere Abgeordnete des BSW verlassen Partei und Fraktion im Potsdamer Landtag. Zuvor hatte die Wagenknecht-Partei gemeinsam mit der AfD gestimmt. Von Rainer Rutz 9.1.2026
Nach dem Koalitions-Aus in Brandenburg Verbliebene BSW-Minister:innen kehren Wagenknecht den Rücken Auch die letzten beiden BSW-Minister:innen verlassen nach dem Koalitionsbruch in Brandenburg die Partei. Sie wollen vorerst weiter Teil der Regierung bleiben. Von Rainer Rutz 8.1.2026
Regierungskrise in Brandenburg Ende eines Koalitionsversuchs Brandenburgs Ministerpräsident Woidke kündigt das erste und einzige Regierungsbündnis von SPD und BSW auf. Was bleibt, ist eine Minderheitsregierung. Von Rainer Rutz 6.1.2026
Regierungskrise in Brandenburg Koalition von SPD und BSW vor dem Kollaps Brandenburgs Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach tritt mit Knall aus der Wagenknecht-Partei aus. Das Ende der Koalition aus SPD und BSW rückt damit näher. Von Rainer Rutz 5.1.2026
Angriffe auf Einsatzkräfte an Silvester Rufe nach kurzem Prozess Der Berufsverband Rettungsdienste zweifelt an der Wirksamkeit der Regierungspläne zum Schutz von Helfern. Es genüge, Täter schneller abzuurteilen. Von Rainer Rutz 2.1.2026
Landtagswahlen in Ostdeutschland Mecklenburger Schlachteplatte Die regierende SPD im Umfragetief, die AfD auf Allzeithoch: Droht Mecklenburg-Vorpommern nach der Landtagswahl 2026 die rechte Machtübernahme? Ein Ausblick. Von Rainer Rutz 28.12.2025
Rente, Wehrdienst, Agrardiesel und Co. Bundesrat winkt massenhaft Gesetze durch Die Länderkammer gönnt sich zum Ende des Jahres eine Mammutsitzung und segnet eine ganze Reihe von Vorhaben der schwarz-roten Bundesregierung ab. Von Rainer Rutz 19.12.2025
Neuauszählung der Bundestagswahl Wagenknecht-Partei wittert große Verschwörung Auch das Parlament lehnt die BSW-Einsprüche gegen das Ergebnis der Bundestagswahl ab. Die Partei ist schwer empört und zieht nun nach Karlsruhe. Von Rainer Rutz 19.12.2025
Rechtsextremismus in Thüringen Teilerfolg für Höcke-AfD vor Gericht Ein Gericht untersagt Thüringens Verfassungsschutzchef mehrere Äußerungen zur AfD. Dass die Höckes die Demokratie verunglimpfen, darf er weiter sagen. Von Rainer Rutz 18.12.2025
Anhörung von Ex-Minister Jens Spahn Über 3 Milliarden Masken für die Tonne Unionsfraktionschef Spahn steht wegen der Maskendeals als Gesundheitsminister unter Druck. Er selbst sagt in der Corona-Enquetekommission: Habt euch nicht so. Von Rainer Rutz 15.12.2025
Bündnis Sahra Wagenknecht Hamburger BSW-Chef schmeißt hin und teilt aus Schon die Gründung des BSW in Hamburg war turbulent. Nun geht der Landeschef von der Fahne. Er beklagt den „destruktiven“ Kurs der Wagenknecht-Partei. Von Rainer Rutz 12.12.2025
BSW-Bundesparteitag in Magdeburg Bündnis Sahras Wutbürger Auf dem Bundesparteitag der Wagenknecht-Partei wird ständig von Aufbruch gesprochen. Über Strecken wirkt es eher, als stünden die Zeichen auf Abbruch. Von Rainer Rutz 7.12.2025
Parteitag des Bündnis Sahra Wagenknecht Abgang auf Raten Das BSW gibt sich einen neuen Namen und eine neue Parteispitze. Ansonsten knirscht es aber. Zusammengehalten wird der Laden vom Kult um Sahra Wagenknecht. Von Rainer Rutz 6.12.2025
++ Bundestag ++ Rentenpaket geht durch bei nur 7 Nein-Sagern in der Union Friedrich Merz erreicht seine Kanzlermehrheit: Sowohl die Rentenreform als auch der Wehrdienst wurden im Bundestag beschlossen. Die Debatte im Live-Ticker. Von Rainer Rutz, Tobias Schulze, Gereon Asmuth, Cem-Odos Gueler und Lotte Laloire 5.12.2025
Bündnis Sahra Wagenknecht Einspruch gegen Ergebnis der Bundestagswahl abgeschmettert Das BSW scheitert mit seinem Versuch, eine flächendeckende Neuauszählung der Bundestagswahl durchzusetzen. Wagenknecht will jetzt in Karlsruhe klagen. Von Rainer Rutz 4.12.2025
