taz.de

Neuer AIDS–Wirkstoff wird in der BRD erprobt

■ Seit März in den USA im Gebrauch / Aus Heringssperma hergestellt / Neues Patientenkollektiv / Kliniken bleiben geheim

Von Oliver Tolmein

5.11.1986

Kronzeugenregelung und kein Ende

■ Innenausschußvorsitzender Wernitz (SPD) signalisiert Kompromißbereitschaft / Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Penner (SPD) erstaunt / In der FDP immer mehr Stimmen gegen Kronzeugenregelung

Von Oliver Tolmein

4.11.1986

Inland, S.

„Gesamtzusammenhang“ machts möglich

■ CDU/CSU und FDP bringen neuen Gesetzentwurf „Bekämpfung des Terrorismus“ ein / Vor dem Paragraph 130 a sind nicht mehr alle gleich / Extreme Auslegungsspielräume / Unmut in FDP über Fraktionsbeschluß

Von Oliver Tolmein

1.11.1986

Inland, S.

Die CDU eröffnet Hatz auf „geistiges Umfeld“

■ CDU–Kongreß „Gegen Terror und Gewalt - den inneren Frieden sichern“ / Geißler: Gegner der Kronzeugenregelung machen sich zu Komplizen des Terrorismus / Sitzblockaden, die Grünen, Sabotage, Polizeikritik - all dies zählt für die CDU zum „geistigen Umfeld“

Von Oliver Tolmein

31.10.1986

Inland, S.

Ruhe vor dem Sturm

■ Kabinettssitzung in Bonn mit BKA, Verfassungsschutz und Generalbundesanwalt / Ergebnis der Schäuble–Kommission begrüßt

Von Oliver Tolmein

30.10.1986

Inland, S.

Q U E R S P A L T E KGB und CDU

■ Weiter so, mit Helmut Kohl

Von Oliver Tolmein

30.10.1986

Inland, S.

Stille im Land

■ Der Protest gegen die Strafrechtsverschärfungen ist zu schwach

Von Oliver Tolmein

28.10.1986

Inland, S.

Die Verhaftung der gefährlichen Gedanken

■ Der neue Paragraph 130a richtet sich nicht gegen Taten, sondern gegen die Formulierung von Gedanken / Ausweitung des 129a hat gefährliche Folgen für Anti–AKW–Bewegung / Blick zurück im Zorn auf die Debatte um 88a und 130a Anno 1976

Von Oliver Tolmein

28.10.1986

Inland, S.

Hopplahopp gegen den „Terrorismus“

■ Grüne wollen Eilverfahren bei Kronzeugenregelung und anderen Sondergesetzen verhindern / Ströbele kritisiert „Lex taz“ / SPD gegen „Schnellschüsse“ / Richterbund gegen Koalitionsentwurf

Von Oliver Tolmein

25.10.1986

Inland, S.

Straffreiheit für „Singvögel“

■ Bundesregierung will Kronzeugenregelung als zweifelhaftes Mittel zur Terrorismusbekämpfung durchsetzen

Von Oliver Tolmein

24.10.1986

Inland, S.

Die Linke besteht auf Nichtbefassung

■ Nach der gesprengten Veranstaltung anläßlich Austs „Stammheim“–Buch scheiterte nun ein neuer Anlauf linker Positionsbestimmung zu RAF/Stammheim durch Drumherumreden - Ein Bericht von Oliver Tolmein

Von Oliver Tolmein

22.10.1986

Inland, S.

FDP schwenkt auf CSU–Kurs ein

■ Baum lobt neues Fahndungskonzept Zimmermanns / Hirsch schweigt / Innenausschuß hat getagt / CSU hält auch Vermummungsverbot für geeignete Waffe gegen „den Terrorismus“ / Debatte über Kronzeugenregelung

Von Oliver Tolmein

17.10.1986

Inland, S.

Kronzeugen erwünscht

■ Im Bundeskabinett wird eine Kronzeugenregelung gegen die RAF erwogen Zimmermann sieht die Rasterfahndung durch den Datenschutz behindert

Von Oliver Tolmein

16.10.1986

Inland, S.

Große Fahndungs–Koalition in Bonn

■ CDU/CSU, FDP und SPD weitgehend einig über weitere Polizeiaufrüstung und neues Fahndungskonzept

Von Oliver Tolmein

16.10.1986

Inland, S.

Entmündigungsrecht reformieren

■ Entmündigungen sollen abgeschafft werden / Gesetzentwurf der Grünen zu „Beistandschaften“ soll Menschenrechtsverletzungen in Heimen und Psychiatrie verhindern helfen / Betroffene und Experten angehört

Von Oliver Tolmein

14.10.1986

Inland, S.

RAF–Mord in Bonn

■ Anschlag auf Ministerialdirektor: Noch keine Spur der Attentäter / Strauß polemisiert gegen „RAF–Umfeld“

Von Oliver Tolmein

13.10.1986

Inland, S.

„...daß der so ein hohes Tier war“

■ Nach dem Attentat auf Gerold von Braunmühl rätselt nicht nur die Nachbarschaft: Warum ausgerechnet er? / Noch keine heiße Spur bei den Ermittlungen / Kaum Polizeikontrollen - Viele Neugierige

Von Oliver Tolmein

13.10.1986

Inland, S.

Wessen Interesse?

■ Zum Anschlag auf den Ministerialbeamten von Braunmühl

Von Oliver Tolmein

13.10.1986

Inland, S.

Kohl - der Häuslebauer für Deutschland

■ Kohl beendete Bundesparteitag der CDU mit Bundesbauprojekt / Zukunftsmanifest beschlossen / Parteitag zum „Schutz des Lebens“ für 1987 angekündigt / Gemäßigter Gleichstellungsbeschluß gefaßt / Großer Beifall für Geißler–Rede / Resolution verurteilt Pinochet

Von Oliver Tolmein

9.10.1986

Inland, S.

CDU–Parteitag: „Verwöhnen statt spalten“

■ Kontroversen werden in Mainz nicht ausgetragen / Dafür wird Selbstbewußtsein demonstriert / Wichtiger als die Ankündigung konkreter politischer Maßnahmen ist der Gang in die ideologische Offensive

Von Oliver Tolmein

9.10.1986

Inland, S.