Es knirscht mal wieder in der Koalition. Einige CDU-Länderchefs protestieren gegen die Steuersenkungspläne, die FDP hält die Kritik für voreilig.
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Einprägsam war Minister Brüderles Arbeit nicht, beim Atomstreit agierte er unglücklich. Für Rösler könnte der Job aber ideal sein, um sich als FDP-Parteichef zu profilieren.
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Ressort: Schwerpunkt
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BUNDESREGIERUNG So schnell kann es gehen: Im Laufe von drei Tagen knickt die schwarz-gelbe Regierungskoalition beim Atomkurs ein – zumindest ein bisschen
... H. GERSMANN, M. LOHRE, G. REPINSKI UND P. WRUSCH Nichts ist...
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Arbeitsministerin von der Leyen (CDU) will die Hürden für qualifizierte Einwanderer senken, die CSU lehnt das ab. Die SPD spricht von "wolkigen Allgemeinsätzen".
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Getricktse Regelsätze, lebensfremde Kinderzuschüsse: Die SPD fordert Korrekturen bei der Neuregelung von Hartz-IV - sonst werde man das Gesetz im Bundesrat aufhalten.
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Die SPD stellt Bedingungen für ein Ja im Bundesrat. Sie will eine transparente Berechnung und mehr Bildung für Kinder. Blockiert sie, bleiben die niedrigeren Sätze.
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Wohin steuert das Kolpingwerk in Paraguay? Die Geschäftsführerin soll gehen, ihr Nachfolger gilt als Rechtsausleger mit zweifelhaftem Ruf. Minister Niebel will sich nicht dazu äußern.
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Die Berliner SPD denkt über einen beschleunigten Parteiausschluss nach. Doch im Willy-Brandt-Haus häufen sich Mails und Anrufe - pro Sarrazin. Die Bundesbank vertagt ihren Beschluss.
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Sieben Wochen vor dem Bundesparteitag fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel, die Regelung zur Rente mit 67 auszusetzen. Sozialpolitiker Anton Schaaf fordert fünf Jahre Aufschub.
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Schwarz-Gelb stürzt weiter ab, mehr als jede andere Regierung zuvor. Rot-Grün hätte eine eigene Mehrheit. Doch der SPD-Höhenflug ist wohl nur Echo der Unions-Schwäche.
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Tayyip Erdogan und Angela Merkel bemühen sich in Istanbul um Schadensbegrenzung – Die Opposition in Deutschland kritisiert die Kanzlerin scharf.
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Nach dem Debakel deutet Parteichef Müntefering seinen Rückzug an. Steinmeier kann vermutlich weitermachen – auch wenn die Berliner SPD seinen Rückzug fordert.
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