Medwedjew vereidigt

Russlands neuer Präsident will bürgerliche Freiheiten schützen und ernennt Putin zum Ministerpräsidenten

MOSKAU rtr ■ Dmitri Medwedjew ist gestern als neuer Präsident Russlands vereidigt worden und hat seinen Vorgänger Wladimir Putin als neuen Ministerpräsidenten nominiert. In einer prachtvollen Zeremonie im goldenen Andrejewskisaal des Kreml legte Medwedjew den Amtseid auf die Verfassung ab, die ihm umfangreiche Machtbefugnisse gewährt. Als sein wichtigstes Ziel nannte der 42-Jährige, die bürgerlichen und wirtschaftlichen Freiheiten zu schützen. „Wir müssen dafür kämpfen, dass Recht und Gesetz wirklich respektiert werden.“ Die Ignorierung von Recht und Ordnung müsse überwunden werden, denn dies behindere die moderne Entwicklung.

Entsprechend dem Protokoll erklärte kurz darauf die Regierung von Wiktor Subkow formell ihren Rücktritt und machte damit den Weg frei für die Nominierung Putins zum neuen Ministerpräsidenten. Dieser hatte sich zuvor im Kreml von der Präsidentengarde verabschiedet und dem russischen Volk für das Vertrauen gedankt, das es ihm acht Jahre lang entgegengebracht hatte. Putin mahnte zugleich, den von ihm eingeschlagenen politischen Kurs nicht zu verlassen. Dem nach wie vor populärsten Politiker Russlands war es durch die Verfassung verwehrt, für eine dritte Amtszeit in Folge anzutreten.

Medwedjew traf zum Dienstantritt in einem gepanzerten Mercedes im Kreml ein, begleitet von einer Motorradeskorte. Er hat eine dank hoher Öleinnahmen boomende Wirtschaft geerbt, aber auch harte Herausforderungen, darunter eine grassierende Korruption, die steigende Inflation, eine kränkelnde Industrie und Landwirtschaft sowie zunehmende Spannungen mit den Exsowjetrepubliken und dem Westen. Sein Vorgänger war zudem kritisiert worden, weil er Menschenrechte und bürgerliche Freiheiten eingeschränkt hatte.