: „Engere Spielräume“
Arbeitsamts-Sitzung: Öffentliche Beschäftigung schrumpft. Weiterbildung für wenige?
taz ■ Zahlen wollte gestern niemand rausrücken, nur soviel: Die Spielräume werden enger. Bei der gestrigen Beratung im Arbeitsamt wurden die Eckdaten für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Weiterbildungsmaßnahmen und andere Formen öffentlicher Beschäftigungsförderung festgeklopft. Dem Vernehmen nach reduziert sich die Zahl der ABM-Stellen in Bremen im kommenden Jahr um ein Viertel.
Endgültig veröffentlicht werden die Zahlen am 12. Februar, wenn der Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes zusammengetreten ist. Der Abteilungsleiter im Arbeitsressort, Peter Härtl, wollte „keine Bewertung“ der Sitzung vornehmen. „Nur soviel: Das Land wird seine Förderpolitik dem anpassen müssen“.
Hintergrund der Sparrunde sind gekürzte Zuschüsse der Bundesanstalt für Arbeit und eine Neuinterpretation öffentlicher Beschäftigung nach Hartz.
Die Arbeitnehmervertreterin im Ausschuss, DGB-Vorsitzende und SPD-Abgeordnete Helga Ziegert, sagte, es gäbe nach der gestrigen Sitzung Klärungsbedarf. Es gebe unterschiedliche Auffassungen zur Notwendigkeit und Größenordnung eines zweiten Arbeitsmarktes für Bremen.
Wesentliche Änderungen werden auch bei der beruflichen Qualifizierung erwartet. Zwar verringern sich hier die Mittel nicht, das Verfahren aber ist neuartig. Anwärter auf Weiterbildung werden nun mit Bildungsgutscheinen ausgestattet und können sich ihre Qualifizierung auf dem Markt wählen. Die Chefin der Bremer Arbeit GmbH, Katja Barloschky, sieht neben positiven Effekten wie Kundenorientierung auch Probleme. Man müsse damit rechnen, dass eine benachteiligte Personengruppe nicht mehr unterkommt. Flankierende Maßnahmen für diese Menschen seien zwingend notwendig. hey
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