: Koch schickt Merkel vor
Auf dem CDU-Landesparteitag verzichtet der hessische Ministerpräsident auf eine Kanzlerkandidatur für 2006
FRANKFURT/MAIN taz ■ Kündigte Hessens Ministerpräsident Roland Koch auf dem Landesparteitag der Union am Sonnabend in Oberursel tatsächlich seinen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur für 2006 an? Indirekt: Ja. Er jedenfalls werde sich um diese Kandidatur nicht mehr bewerben, sagte Koch und legte ein Treuebekenntnis zu Angela Merkel ab. Den rund 350 Delegierten versprach er ganz fest, in Hessen bleiben und die Union dort 2008 erneut zum absoluten Wahlsieg führen zu wollen. Ministerpräsident zu sein mache ihm nämlich „unglaublich viel Spaß“.
Mit den renitenten rechten Osthessen in seiner Partei hatte er den in letzter Zeit allerdings ganz bestimmt nicht. Der Ausschluss von Martin Hohmann aus Neuhof bei Fulda aus der Bundestagsfraktion der Partei und das im April beginnende Parteiausschlussverfahren gegen den christlichen Eiferer, der in seiner Rede zum letztjährigen Tag der Deutschen Einheit mit antisemitischen Reminiszenzen aufwartete, löste dort eine Austrittswelle aus. Es war erwartet worden, dass Koch bei seiner Wiederwahl zum Landesparteichef von den Delegierten aus der Region dafür abgestraft werden würde. Die „Abstrafung“ fiel dann aber dezent aus. Koch erreichte 95,2 Prozent; vor zwei Jahren waren es noch 98,8 Prozent gewesen.
In seiner Parteitagsrede geißelte Koch die Politik der rot-grünen Bundesregierung, und er kündigte an, das extrem schmerzhafte Sparmodell „Operation sichere Zukunft“ weiter konsequent umsetzen zu wollen.
KLAUS-PETER KLINGELSCHMITT
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
