: Blau-gelbe Tristesse
FDP will aus den Fehlern der vergangenen Jahre lernen. Kritik am neuen Senat und an einem alten Senator
Die „Verengung unserer Wahrnehmbarkeit auf die Bildungspolitik“, das hat die Hamburger FDP ihre parlamentarische Existenz gekostet. Da sind sich der freidemokratische Landeschef Leif Schrader und sein Stellvertreter Alexander Geisler in der Rückschau einig. Damit das in Zukunft besser wird, hat das Präsidium sich vorgenommen, „künftig mehr den Fokus auf die Themen Wirtschaft und Arbeitsmarkt zu legen“. Hier habe der nun reine CDU-Senat seine deutlichsten Defizite, stellte Schrader gestern vor der Presse fest.
Aber auch die Bildungspolitik „scheint kein Schwerpunkt dieses Senats mehr zu sein“, kritisiert Schrader die von Beust-Regierung. Ohnehin ist der Zorn über den früheren Koalitionspartner noch nicht verraucht. Die CDU habe sich im Wahlkampf geweigert, Geld für die damals freidemokratisch missverwalteten Kitas herauszurücken. Und nach der Wahl werde dieses Geld plötzlich aus dem Hut gezaubert, bemängelt Schrader.
Nichtsdestoweniger sei die „schlechte Darstellung in dem einzigen Bereich, den wir im Senat besetzt hielten“, hauptverantwortlich für die Abwahl gewesen, macht Schrader mit Ex-Schulsenator Rudolf Lange den Buhmann aus. Um solche Fehlgriffe künftig zu vermeiden, daran will man durch das Abhalten so genannter Themenwerkstätten arbeiten. Schrader: „Wir haben jetzt vier Jahre Zeit – leider.“ AHA
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