: Gutachten zur Kita-GmbH ist da
Senat soll am Dienstag die Gründung der GmbH beschließen. Grüne kritisieren Doppelstrukturen und fürchten um Integrationshilfen. Werden Elternbeiträge erhöht?
Bremen taz ■ Schon der Name klingt monströs: „KTH-Infrastrukturgesellschaft“. Gemeint ist eine GmbH, die das bremische Kindergartenwesen optimieren soll. Am Ende soll es einerseits weniger Geld kosten und andererseits qualitativ besser dastehen. Ein dafür in Auftrag gegebenes Gutachten von der Beraterfirma Putz & Partner wurde gestern den Sozialdeputierten zur Kenntnis gegeben. Am Dienstag soll der Senat die Gründung der GmbH beschließen.
Der grüne Jugend- und Sozialexperte Jens Crueger verwies im Anschluss an die gestrige Deputationssitzung auf die Doppelstrukturen, die damit geschaffen würden. Immerhin ist zeitgleich zur „Infrastruktur-GmbH“ auch der Eigenbetrieb Bremer Kindertagesstätten in Gründung.
Die neue Gesellschaft soll in erster Linie Sparpotentiale ermitteln. Durch den Geburtenrückgang soll in den kommenden Jahren Personal in den Kitas eingespart werden. Auch bei den Integrationshilfen sieht das Gutachten Möglichkeiten. Nicht zuletzt geraten die Elternbeiträge ins Visier: Sie decken in Bremen weniger Kosten als anderswo. Der Grüne Jens Crueger sieht in der Gesellschaftsgründung einerseits ein Misstrauensvotum gegenüber dem Sozialressort. Zum anderen fürchtet er, dass die Sparvorgabe vor allem auf dem Rücken der zu fördernden Kinder ausgetragen wird. Er hofft nun, dass der Rechnungshof der Gründung der neuen Gesellschaft nicht zustimmt, weil das fiskalische Konzept nicht überzeugt. In der Senatsvorlage heißt es, die GmbH müsse nach einem Jahr einen Kosten-Nutzen-Vergleich vorlegen. hey
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