: Kriegsbeil begraben
Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen auf Dreiergipfel ihren Irakstreit beilegen. Im Mittelpunkt steht neue UN-Resolution
BERLIN taz ■ Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen ihren Streit um den Irakkrieg beilegen. Bundeskanzler Gerhard Schröder kommt deshalb am Sonnabend auf einem Dreiergipfel in Berlin mit dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac und dem britischen Premierminister Tony Blair zusammen.
Das zweistündige Treffen im Kanzleramt dient vor allem dazu, sich über „Gemeinsamkeiten in der Außenpolitik zu verständigen, nachdem es im Vorfeld des Irakkrieges zu divergierenden Auffassungen gekommen war“, teilte Regierungssprecher Béla Anda gestern mit. Auch über Fragen der Europapolitik soll gesprochen werden. Der bislang einzige Dreiergipfel dieser Art hatte 2001 stattgefunden.
Besondere Bedeutung erhält die jetzige Begegnung dadurch, dass Schröder und Chirac bereits morgen bei den deutsch-französischen Konsultationen in Berlin zusammenkommen und Schröder dann am nächsten Dienstag in New York US-Präsident George W. Bush am Rande der UN-Vollversammlung treffen wird. Im Mittelpunkt all dieser Gespräche werden in erster Linie die künftige Irakpolitik sowie der Wiederaufbau Afghanistans stehen. Nach Angaben aus dem Kanzleramt soll es bei den Treffen aber auch darum gehen, die prinzipiellen außenpolitischen Meinungsverschiedenheiten der vergangenen Monate zwischen Deutschland und Frankreich einerseits sowie Großbritannien und den USA andererseits zu diskutieren und nach neuen Wegen der Zusammenarbeit zu suchen.
Als praktisches Betätigungsfeld dafür bietet sich die geplante neue UN-Resolution zum Irak an. Berlin und Paris fordern gemeinsam mit Russland und China eine stärkere Rolle der Vereinten Nationen beim politischen und humanitären Wiederaufbau des Irak. Washington lehnt das bislang ab und will für seine Irakpolitik lediglich mehr internationale Unterstützung unter amerikanischem Oberkommando. Amerikaner und Briten suchen gleichzeitig nach Wegen, dass Kriegsgegner wie Deutschland und Frankreich eine UN-Resolution passieren lassen könnten, ohne mit ihr inhaltlich voll einverstanden zu sein. JENS KÖNIG
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