Projekt 18 Wirklichkeit

SPD sieht Grund der Niederlage in der Bundespolitik. Grüne zufrieden

BERLIN taz ■ Im Fraktionssaal der SPD im Münchner Maximilianeum herrschte am späten Nachmittag noch gähnende Leere. Viele der bayerischen Genossen waren aus Angst vor der drohenden Niederlage zu Hause geblieben. Doch mit dem Bekanntwerden der ersten Ergebnisse wandelte sich die Furcht der Anwesenden in blankes Entsetzen. Gerade einmal 18,8 Prozent hat die SPD in Bayern erreicht – rund 10 Prozentpunkte weniger als bei der Landtagswahl vor fünf Jahren. Insgeheim hatten viele Sozialdemokraten auf ein Ergebnis über 20 Prozent gehofft. Nun aber kommt die SPD auf gerade einmal 38 von insgesamt 180 Sitzen im bayerischen Landtag; konnte also selbst eine Zweidrittelmehrheit der CSU nicht verhindern.

Sichtlich enttäuscht sprach SPD- Spitzenkandidat Franz Maget von einer „Stunde, wie sie für die bayerische SPD kaum schwerer sein kann“. Es sei nicht gelungen, dem „beispiellosen Stimmungstief“ der SPD landespolitische Themen entgegenzusetzen. Auch der Vizevorsitzende der SPD im Bundestag, Ludwig Stiegler, sieht die Ursache des Fiaskos in der Bundespolitik. „Wir zahlen einen hohen Preis für den Kurswechsel, den wir wahrnehmen mussten, um die Wirtschaft in Deutschland wieder in die Höhe zu bringen“, sagte Stiegler. SPD- Generalsekretär Olaf Scholz bescheinigte Maget „hervorragende Arbeit“. Scholz rief die Union auf, nach dem Ende des Wahlkampfs in Bayern ihre „Verantwortung im Bundesrat“ wahrzunehmen und die nötigen Reformen unzusetzen. Er hoffe, dass die Zusammenarbeit nicht durch „ungeklärte Führungsfragen in der Union“ behindert werde.

Die Grünen gaben sich zufrieden mit dem Wahlergebnis. Immerhin legten die ersten Hochrechnungen nahe, dass es das bisher beste bayerische Ergebnis der Partei werden könnte, besser noch als 1986, als die Grünen dort 7,5 Prozent errangen. Dennoch hielt sich die Begeisterung in Grenzen: Zu stark wurde der Koalitionspartner SPD von den Bayern abgewatscht. So betonte Parteichefin Angelika Beer vor allem ihre Erleichterung darüber, dass die „Blockade der letzten Monate“ endlich vorbei sein könnte. „So eine erdrückende Mehrheit in Bayern bedeutet auch, dass Stoiber mehr für die Reformpolitik in Deutschland tun muss.“ Aber es ging der Bundespartei in Bayern nicht nur um die Bundespolitik. Die Bundesprominenz reiste auch deshalb im Wahlkampf häufig nach Bayern, um die Gelegenheit zu nutzen, in Bayern endlich in die Fläche zu kommen. Denn traditionell sind auch dort die Grünen vor allem in der Stadt stark – und auf dem Land oft kaum vertreten. URB, ASP