: Scherf trifft Schröder
Am Freitag kommt der Bundeskanzler nach Bremen. Wird Bremens Bürgermeister Scherf mit Schröder über den „Kanzlerbrief“ und Bremens Überlebenshilfe reden? Schröder hat dafür keine Zeit eingeplant und auch Scherf hat anderes vor an diesem Tag
bremen taz ■ Am Freitag kommt Bundeskanzler Gerhard Schröder nach Bremen und trifft dort den Bremer Bürgermeister Henning Scherf. Die Begegnung findet zu einem brisanten Zeitpunkt statt – arbeiten die Experten des Finanzressorts doch am Haushaltsplan 2006/2007. Auch für das zu erwartende Defizit in 2005 wäre es schön, vor Weihnachten zu erfahren, ob denn die eingeplanten 500 Millionen Euro (wegen „Kanzlerbrief“) kommen. Doch Anlass des Schröder-Besuches ist die Konferenz der Initiative D21 im Kongress-Zentrum. „D21“ steht für Deutschland im 21. Jahrhundert und befasst sich mit Mobilität in der Wissensgesellschaft. Der Bundeskanzler ist D21-Beiratsvorsitzender. Wenn er kommt, muss Bremens Bürgermeister auch da sein.
Scherf (SPD) wird schon morgens um 9.15 Uhr an der Jahres-Pressekonferenz der D21 teilnehmen. Schröder landet um 10.45 Uhr in Bremen. Wirtschaftssenator Peter Gloystein (CDU) fährt derweil nach Bremerhaven, da ist der erste Rammschlag für das Container-Terminal IV. Die CDU findet den Besuch Schröders offenbar weniger wichtig. Der Bundeskanzler wird laut Terminkalender um 12.30 Uhr abreisen. Wird er wenigstens ein paar Minuten Zeit für Scherf haben? Offenbar erwartet Scherf das nicht. Denn er geht vorher. In seinem Terminkalender ist um 12 Uhr das „Grußwort auf dem Richtfest für das neue Contrescarpe-Center“ eingeplant. Der Verleger des lokalen Anzeigenblattes Weser Report ist ihm wichtiger. Terminkalender sind verräterisch.
Scherf muss danach gleich weiter. Um 16 Uhr wird er in Bad Bevensen die Gastpredigt im Festgottesdienst „75 Jahre Stadtrecht für Bad Bevensen“ halten. Tags darauf, am Samstag, wird er um 11 Uhr die kulturelle Begegnungsstätte „Heuerhaus“ in Dötlingen einweihen.
Am Tag vor dem Schröder-Besuch ist die Arbeitsteilung eindeutig: Scherf gibt um 11.11 Uhr einen Senatsempfang für den Großen Karnevalsverein „Rot-Weiß“ Bremen. Gleichzeitig wird Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) an der Sitzung des Finanzausschusses des Bundesrats und an der Finanzministerkonferenz teilnehmen.
Und der Kanzlerbrief? Der Finanzsenator hat in einem Interview das Wort „ausbuchen“ im Zusammenhang mit dem Kanzlerbriefs benutzt. Und er hat angekündigt, dass er auch die Haushalte des Landes Bremen für 2006 und 2007 realistischerweise ohne die eingesetzten Zahlungen aus dem Kanzlerbrief planen will. Klaus Wolschner
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