: Keine Dringlichkeitsliste
ÄRZTE Gesundheitsministerin Schmidt erteilt Prioritätenliste für Behandlungen eine Absage
BERLIN afp | Kurz vor dem Ärztetag hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) dem Vorschlag einer Prioritätenliste bei der Behandlung eine klare Absage erteilt. „Das entspricht nicht meinem Verständnis vom Sozialstaat“, sagte Schmidt zum Vorschlag von Ärztekammerpräsident Jörg-Dietrich Hoppe, die Behandlung von Krankheiten nach einer Dringlichkeitsliste zu klassifizieren. Es werde nicht nach dem Motto verfahren: „Herz- und Krebskranke zuerst, die neue Hüfte kann warten.“ Schmidt wandte sich auch gegen den Vorschlag, die 10 Euro Praxisgebühr statt pro Quartal für jeden Arztbesuch zu kassieren. Die jetzige Regelung reiche aus.
Der Steuerzuschuss zum Gesundheitsfonds in diesem Jahr könnte laut Schmidt dagegen wegen der wachsenden Arbeitslosigkeit höher als die bislang erwarteten knapp drei Milliarden Euro ausfallen. Niemand könne ausschließen, dass „wir noch schlechtere Prognosen bekommen“. In dem Falle könnte der Steuerzuschuss „auch mehr werden“. Schmidt wollte auch nicht garantieren, dass der Beitragssatz zur Krankenversicherung, der im Juli von heute 15,5 auf 14,9 Prozent gesenkt wird, im nächsten Jahr konstant bleiben wird.
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