: Ukraine will EU-Option
Der neue ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko fordert Beitrittsperspektive, EU will nur Nachbarschaft
STRASSBURG ap ■ Trotz anderslautender Signale aus Brüssel beansprucht der neue ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko die Option auf einen EU-Beitritt. Dies müsse Bestandteil einer Strategie der EU zur Annäherung der Ukraine an Europa sein, sagte Juschtschenko gestern vor der parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg. Die EU hat der Ukraine einen EU-Beitritt bislang nicht in Aussicht gestellt. Morgen wird Juschtschenko im Europäischen Parlament in Brüssel erwartet.
„Eine neue Nation, eine stolze Nation ist in Europa entstanden“, sagte Juschtschenko. Die Ukraine sei „ein europäisches Land, und wir betrachten uns als Europäer“. Eine EU-Strategie „muss deshalb die Möglichkeit einer Mitgliedschaft beinhalten“. Er werde seine Politik darauf gründen, dass die Ukraine im Zentrum Europas liege. „Die Zukunft Europas ist ohne die Ukraine nicht denkbar.“ Allerdings sei noch nicht absehbar, wann ein EU-Beitritt möglich wäre. Dies hänge davon ab, wie schnell er Reformen in Kiew durchsetzen könne, sagte Juschtschenko.
Die Ukraine ist seit 1995 Mitglied des Europarats, der über die Einhaltung der Menschenrechte in den 46 Mitgliedstaaten wacht. Zur Europäischen Union gehört der Europarat nicht. Morgen will Juschtschenko aber auch vor dem Europäischen Parlament in Brüssel reden. Ein Treffen mit Kommissionspräsident José Manuel Barroso war zunächst nicht geplant. Statt eines möglichen Beitritts will die Union die Ukraine mit Hilfe ihrer neuen Nachbarschaftspolitik einbinden.
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