: Keine Schlappe für Berlusconi
ITALIEN Seine Partei erhält 35 Prozent der Stimmen
ROM taz | Aus den EP-Wahlen ist die seit einem Jahr regierende Koalition unter Silvio Berlusconi als klare Siegerin hervorgegangen. Zwar verfehlte Berlusconis eigene Partei „Volk der Freiheit“ das selbst gesteckte Ziel, die 40-Prozent-Marke zu überschreiten: Es reichte nur zu gut 35 Prozent. Damit aber kommt Berlusconi trotz der letzten Skandale weitgehend unbeschadet davon. Sein Koalitionspartner Lega Nord hatte im Wahlkampf konsequent auf Stimmungsmache gegen Ausländer gesetzt. Die Wähler honorierten dies mit einem Resultat von 10,2 Prozent, einem Zuwachs gegenüber dem Ergebnis von 8,3 Prozent bei den letzten nationalen Wahlen 2008.
Die oppositionelle Demokratische Partei dagegen musste gegenüber dem letzten Jahr einen Rückgang von 7 Prozentpunkten auf nur noch 26 Prozent hinnehmen. Der erst seit Februar amtierende Vorsitzende Dario Franceschini konnte nicht den nötigen Erfolg erringen, der ihm erlaubt hätte, das erwartete erneute Ausbrechen der internen Grabenkämpfe um Kurs und Führung der Partei zu verhindern. Ein Gutteil ihrer abtrünnigen Wähler wanderte zur Partei des früheren Antikorruptionsstaatsanwaltes Antonio Di Pietro ab, der das Resultat seines „Italien der Werte“ auf 8 Prozent verdoppeln konnte. Die radikale Linke ist jetzt genauso wie aus dem nationalen Parlament auch aus dem EP verbannt. MB
Meinung + Diskussion SEITE 12
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
