: X ist in Brasilien wieder online
Nach mehr als einem Monat hat der brasilianische Bundesrichter Alexandre de Moraes die Sperre gegen die Online-Plattform X in dem südamerikanischen Land wieder aufgehoben. „Ich verfüge die Beendigung der Aussetzung und genehmige die sofortige Wiederaufnahme der Aktivitäten von X“, hieß es in der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs. Die Nationale Telekommunikationsagentur Anatel werde angewiesen, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Bestimmung in Kraft zu setzen. Die Aufhebung erfolge, da das Unternehmen des Tech-Milliardärs Elon Musk die fällige Geldstrafe in Höhe von 28,6 Millionen Reais (4,7 Millionen Euro) vollständig bezahlt habe.
Moraes hatte Ende August die Stilllegung von X im größten Land Lateinamerikas mit Millionen aktiven Nutzern angeordnet. Zuvor hatte die Plattform eine gerichtlich festgesetzte Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen lassen. Zudem weigerte sich das Unternehmen, die Konten rechtsgerichteter Aktivisten zu sperren, die Verschwörungserzählungen und Falschinformationen verbreiteten. Inzwischen kam X den Forderungen nach, obwohl Musk Widerstand angekündigt hatte. Nach der Aufhebung der Sperre betonte X, man sei „stolz“, nach Brasilien zurückzukehren. „Wir werden weiterhin Redefreiheit verteidigen, im Rahmen der Gesetze.“ (dpa)
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