Protest an der TU
: Aufregung um Volker Beck
Der ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete und Leiter des Tikvah-Instituts, Volker Beck, bezeichnet Aktionen gegen seinen Vortrag an der Technischen Universität (TU) als „Demokratieproblem“. Im Rahmen einer Sommerakademie zu Antisemitismus war er für Montagabend zu einem Vortrag über jüdische Feiertage und deutsches Recht eingeladen. Dagegen hatten unter anderem die Gruppen „NotinyournameTU“ und „Palästina spricht“ mehrere Protestveranstaltungen angekündigt. Ihr Protest richte sich nicht gegen das Thema, sondern gegen die Person Volker Becks, als „eine Person, die Hass schürt“ und bekannt dafür sei, gegen Minderheiten zu hetzen, wie ein „studentisches Kollektiv“ der TU in einem Statement schreibt. Beck unterstütze das militärische Vorgehen Israels in Gaza und habe die Wiedereinführung des Ordnungsrechts an Berliner Universitäten „vehement“ befürwortet.
„Die Polizei ist schon seit vielen Tagen mit der Sicherheit der Veranstaltung beschäftigt“, erklärte Beck. „Aber: Die Aktionen gegen meinen Vortrag sind in erster Linie kein Sicherheitsproblem., Die dahinterstehenden Aktivisten wollen niederbrüllen und mundtot machen. Er forderte die Leitung der TU dazu auf, „klar und öffentlich“ Position zu beziehen. Beck äußerte außerdem den Verdacht, dass die Protestaufrufe aus dem Umfeld von Gruppen kämen, die auch Sympathien für den Angriff auf Kultursenator Joe Chialo (CDU) zeigten.
Chialo hatte am Donnerstagabend bei der Wiedereröffnung des Zentrums für Kunst und Urbanistik in Moabit gesprochen. Rund 40 Demonstrant*innen hatten sich am Rednerpult vor dem Eingang des Gebäudes versammelt, verbotene Parolen skandiert und Chialo als „Rassisten“ beleidigt. Plakate forderten den Fortbestand des Kulturzentrums „Oyoun“. Die Gruppe umringte den Senator, zündete Böller und warf einen Mikrofonständer in seine Richtung. Die Polizei nahm mehrere Menschen fest.
Uta Schleiermacher
