: Fragestunde in Frage gestellt
Die Fragestunde in der Hamburgischen Bürgerschaft ist ein umstrittenes parlamentarisches Instrument: Senatsvertreter, meist die Staatsräte, lesen lustlos von ihren Beamtenapparaten aufgeschriebene Sätze zu schriftlich eingereichten Fragen der Abgeordneten vor. Oft antworten sie nur zum Teil oder auch gar nicht. Bei spontanen Nachfragen wird auf der Regierungsbank meist ausgewichen: „Der Senat hat sich mit dieser Frage nicht befasst“, ist eine Standardleerfloskel. Parlamentspräsident Berndt Röder (CDU) pflegt das Frage-Antwort-Possenspiel in der Rolle des gestrengen Oberlehrers zu leiten, der genervt das Wort erteilt, rüffelt und ätzt. Als Röder gestern der Abgeordneten Sabine Boeddinghaus (SPD) bei dem Versuch, eine zweite Nachfrage zu stellen, rüde ins Wort fiel und sie von oben herab mit formaljuristischem Geschäftsordnungskleinkram abkanzelte, lief ihrem Fraktionschef Michael Neumann die Galle über: Er ließ den Ältestenrat einberufen. Dort wurde Röder dem Vernehmen nach von SPD und GAL klar gemacht, dass er als Präsident nicht der Anwalt des Senats sei, sondern sich als Sachwalter der Parlamentarier zu gerieren habe. In der jetzigen Form stelle er die Fragestunde jedenfalls zur Disposition, sagte Neumann der taz: „So macht das keinen Sinn.“ jox
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