Europawahlen in Italien: Melonis Triumph
Die rechte Fratelli d’Italia gewinnt in Italien die EU-Wahl. Ministerpräsidentin Meloni wird bei der Auswahl der Kommissionspräsidentin mitreden wollen.
Überrascht vom eigenen Erfolg: Giorgia Meloni Foto: Giuseppe Lami/Zuma/imago
ROM taz | Einen wahren Triumph konnte Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bei den Europawahlen feiern. Ihre postfaschistische Partei Fratelli d’Italia (FdI – Brüder Italiens) erhielt 28,8 Prozent der Stimmen und konnte damit einen weiteren Zuwachs gegenüber den nationalen Wahlen von 2022 verbuchen, als sie 26 Prozent erreicht hatte.
Mehr als positiv für sie ist, dass auch ihre Koalition als ganze weiter zulegte. Die mit harten rechtsradikalen Tönen im Wahlkampf aufgefallene Lega kam auf 9,1 Prozent, doch die wahre Überraschung war das Abschneiden des Berlusconi-Geschöpfs Forza Italia (FI). Nach dem Tod des Gründers vor einem Jahr galt die Partei als Auslaufmodell – doch jetzt holte sie mit 9,7 Prozent mehr als bei den nationalen Wahlen 2022 (8,1 Prozent). Zu verdanken hat FI dies ihrem Vorsitzenden, dem Außenminister Antonio Tajani, der die Partei als moderate Kraft der rechten Mitte mit klarer proeuropäischer Ausrichtung aufgestellt hat und damit für die gemäßigten Wähler rechts der Mitte attraktiv machte.
Die wahre Siegerin ist und bleibt aber Giorgia Meloni. Sie war im ganzen Land als Spitzenkandidatin der FdI auf den Wahlzetteln präsent, auch wenn sie keinerlei Absicht hegt, ins EP zu gehen. Auf diesem Weg hatte sie die Europawahl in eine nationale Abstimmung über ihre Regierung verwandelt; Meloni selbst sprach offen von einem „Referendum“ über ihre Person.
„Ich bin stolz darauf, dass wir mit der stärksten Regierung in die G7 und nach Europa gehen“
Und dieses Referendum hat sie für sich entschieden, anders als etwa Olaf Scholz oder Emmanuel Macron, die in den Wahlurnen abgestraft wurden. Vom Donnerstag an wird sie in Apulien den G7-Gipfel ausrichten, und sie wird dort mit weit besserer Laune auftreten als viele der anderen am Tisch. „Ich bin stolz darauf, dass wir mit der stärksten Regierung in die G7 und nach Europa gehen“, erklärte Meloni noch in der Wahlnacht. In der Tat wird sie versuchen, gegenüber den schwächeren Regierungen aus Paris oder Berlin im Europäischen Rat entscheidenden Einfluss auf die Besetzung der Kommissionspräsidentschaft zu nehmen.
Doch es gibt eine weitere Wahlsiegerin: Elly Schlein, die Chefin der größten Oppositionspartei. Sie, die erst seit gut einem Jahr Vorsitzende der gemäßigt linken Partito Democratico (PD) ist, kann sich über ein Resultat von 24 Prozent freuen, während vor knapp zwei Jahren bei den Parlamentswahlen nur 19 Prozent drin waren. Dagegen sind die Fünf Sterne unter dem früheren Ministerpräsidenten Giuseppe Conte auf nur noch 10 Prozent abgestürzt – das schlechteste von der Bewegung je eingefahrene Resultat seit ihrer Gründung. Sehr gut lief die Wahl dagegen für die mit der PD verbündete „Allianz der Grünen und der Linken“, die 6,6 Prozent erreichte.
Leser*innenkommentare
zartbitter
""Ihre postfaschistische Partei Fratelli d’Italia erhielt 28,8 Prozent der Stimmen und konnte damit einen weiteren Zuwachs gegenüber den nationalen Wahlen von 2022 verbuchen, als sie 26 Prozent erreicht hatte.""
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Was in Italien stattgefunden hat ist ein Wechsel von einer rechten bis rechtsradikalen Partei zur anderen. Die Liga hat zur Europawahl 14 Sitze verloren -- und Fratelli hat diese 14 Sitze dazu gewonnen. PD mit Elly Schlein hat mit 24,1 % 5 Sitze dazu gewonnen - im Vergleich zur letzten Europawahl - und würde mit der AVS (6,8%)
und den 5 Sternen (10%) zusammen auf knapp 41% der Stimmen kommen - mehr als die Liga und die Fratellis zusammen.
Nix ist in Stein gemeisselt - auch nicht in Italien. Meloni bläst wie immer die Backen auf - gerade weil sie die Europawahlen zu einer nationalen Wahl umgemünzt hat. und die G7 vor der Tür stehen.