Stürmisch: Bekäme die AfD bei den Wahlen am Sonntag mehr Auftrieb, könnte es für viele Menschen deutlich ungemütlicher werden Foto: Bernd Wünstneck/picture alliance
Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern:Rauer Wind in Nordost
Am 9. Juni wählen die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern neue Bürgermeister und Kreistage. Die AfD steht gut da. Wieso das? Wir haben nachgefragt.
7.6.2024, 15:48 Uhr
In Mecklenburg-Vorpommern könnte die AfD am 9. Juni stärkste Kraft auf kommunaler Ebene werden. Der Nordosten wählt nicht nur das EU-Parlament, sondern auch die Gemeinde- bzw. Stadtvertretungen von 726 Orten, 6 Kreistage sowie rund 680 ehrenamtliche Bürgermeister*innen. Während mit 55 Prozent die Mehrheit der Menschen keine:n Bürgermeister:in von der AfD haben will, gaben in derselben Forsa-Umfrage 22 Prozent an, dennoch für die AfD stimmen zu wollen, mehr als für jede andere Partei.
Was könnte sich vor Ort verändern, wenn die AfD am Sonntag tatsächlich stärkste Kraft wird? Was beschäftigt die Menschen, die dort wohnen – und worin sehen sie die Ursachen für den Aufstieg der extrem Rechten?
Die taz hat sich umgehört, in Plattenbau-Siedlungen, alternativen Dörfern, Touri-Hochburgen. Bei einem Bauer, einem Geflüchteten, einer Rentnerin, einem Unternehmer, einer Linguistin und einer Sozialarbeiterin. Bei Bürgerlichen, Linken und völlig Frustrierten.
Schwerin: „Die Stadt tut sich schwer, sich zu ihrer Jugend zu bekennen“
Streetworkerin Julia Krieg, 55, aus Schwerin beklagt sich über schlechte Lokalpolitik Foto: privat
Ich bin Streetworkerin im Mueßer Holz, also Bauabschnitt 3 der Plattenbausiedlung Großer Dreesch in Schwerin. Hier leben ungefähr Hundert Nationen. Es gibt viele Probleme, aber auch viele engagierte Leute mit Herz. Ich arbeite mit jungen Erwachsenen, oft ohne Schulabschluss, die gerne in einem anderen Stadtteil wohnen würden. Aber das gibt der Mietspiegel nichther. Schwerin ist bundesweit Segregationsstadt Nummer 1.
Wenn man die politisch Verantwortlichen anspricht, was sie dagegen tun, kommen nur merkwürdige Ideen, wie dass sie das Jobcenter jetzt hier bauen. Dabei müsste die Politik diese ganzen Immobilienkonzerne zwingen, menschenwürdige Wohnungen anzubieten und bei jedem Neubauprojekt Sozialwohnungen einzuplanen.
In der Nähe gibt es eine Erstaufnahmeeinrichtung in Stern Buchholz, ein scheußlicher Block, der jetzt für sechs Millionen Euro saniert wird. Das finde ich auch gut. Aber guckt doch mal in die Nachbarschaft, da gibt es genauso scheußliche Blöcke. Da wohnen auch Menschen drin. Da wird nicht überall saniert. So entsteht sozialer Neid, das ist doch klar. Das hat nicht nur mit der AfD zu tun. Ich höre auch von Afghanen, die sagen, guck mal, die Ukrainerkriegen alles in den Hintern geschoben.
„Die eigenen Kinder gehen auf die Privatschule“
Ich sitze auf vielen Laber-Veranstaltungen, da haben alle immer viel Verständnis. Aber wenn es um die Umsetzung geht, erlebe ich hauptsächlich Sozialchauvinismus und Klassismus – und zwar bei allen, auch bei den Grünen und einigen Linken. Die eigenen Kinder bringt man doch lieber auf die Privatschule, man bleibt unter sich.
Die Stadt tut sich schwer, sich zu ihrer Jugend zu bekennen. Wir legen Konzepte vor für Jugendprojekte, die die Stadt nicht einmal etwas kosten würden, weil wir das Geld schon anderweitig besorgt haben. Aber die werden mit bürokratischen Begründungen abgelehnt, wenn man uns überhaupt antwortet. Es ist, als ob ich jeden Morgen mit Anlauf gegen eine Betonwand laufe.
Leider verpasse ich immer den AfD-Stand hier vor der Kaufhalle, um die mal zur Rede zu stellen
Ich traue der AfD nichts zu. Bisher erlebe ich die als die Anti-Partei, die versucht hier auf dem Dreesch Stimmen von den Leuten zu fangen. Wenn sie das schafft, dann weil die Leute nicht wissen, dass die AfD zum Beispiel das Bürgergeld wieder sanktionieren will. Aber leider verpasse ich immer den AfD-Stand hier vor der Kaufhalle, um die mal zur Rede zu stellen.
Rostock: „Ich fürchte, dass die Angriffe noch zunehmen“
Will sich nicht einschüchtern lassen: Imam-Jonas Dogesch, 58, lebt in Rostock und arbeitet dort in einem Geflüchtetenheim Foto: privat
Ich komme aus Elbistan in der Türkei und bin seit 1999 hier. Damals hatte ich Angst, in manche Viertel reinzugehen. Die Häuser waren Ruinen, von jedem Dach konnte ein Ziegel runterfallen. Mittlerweile ist das nicht mehr so. Es wurde viel renoviert. Wenn man sagt, für die Geflüchteten würden Millionen ausgegeben, aber für Deutsche sei kein Geld da, ist das eine Lüge. Ganz einfach.
Wir haben mit Eva-Maria Kröger eine Oberbürgermeisterin von der Linken. Eine starke AfD in der Bürgerschaft würde all ihre Projekte blockieren, dann gäbe es hier völligen Stillstand. Ein großes Thema hier ist das geplante Theater (für geschätzt 208 Millionen Euro, Anm. d. Red.). Die Diskussionen dazu laufen seit Jahren, das war nicht Krügers Idee. Es zeigt auf jeden Fall: Wir sind keine arme Stadt.
Ich verdiene meine Brötchen als Sozialarbeiter in einer Gemeinschaftsunterkunft im Justus-von-Liebig-Weg. Hier leben 79 Personen, in der anderen von unserem Träger ungefähr 300. Damit sind beide überbelegt. Dass jetzt viele die AfD wählen wollen, ist das Versagen der demokratischen Parteien. Einer ihrer vielen Fehler ist: Statt Gegenargumente zu bringen, setzen sie Forderungen der AfD schon um, zum Beispiel in der Migrationspolitik. Das Asylbewerberleistungsgesetz ist rassistisch, genauso die neue Bezahlkarte.
„Populismus ist gefährlich!“
Eine meiner Sorgen ist: Eine starke Rechte kann in der Bürgerschaft viele blöde Anträge stellen. Die CDU wollte neulich etwa Geflüchtete zu gemeinnütziger Tätigkeit verpflichten. Das ist völliger Unfug, die Möglichkeit gibt es schon! Und das Sozialamt nutzt sie auch, es zwingt die Leute, für 80 Cent pro Stunde zu putzen. Der Antrag war reiner Populismus! Das ist gefährlich.
Dadurch denken die Leute, die Geflüchteten seien faul. Wenn sie dann einkaufen gehen, werden sie angepöbelt. Oder der Arzt an der Uniklinik, der aus Iran oder Ghana kommt und sich dann rassistische Sachen anhören muss.
Mit einem guten Wahlergebnis fühlen die Rechten sich im ganzen Land bestärkt, auch auf der Straße. Ich fürchte, dass die Angriffe noch zunehmen. Und die greifen ja alle an – People of Color, Schwule, Linke – alle, die nicht in ihr Bild passen. In Rostock-Lichtenhagen haben sie vor ein paar Tagen mit einem Mob von 20 Leuten einen Obdachlosen gejagt und verletzt. Ich bin mir sicher, das waren Rechte, Linke tun so etwas nicht.
Die AfD macht das wie die NPD: Die hat damals im Landtag viele Kleine Anfragen gestellt und Infos über Oppositionelle, vermeintlich Linke oder aktive Migranten gesammelt. Auch gezielt zu mir. Das Ziel dahinter ist, dass man Angst bekommen soll. Ich habe mich aber nicht zurückgezogen oder aufgehört, sondern bin aktiv dagegen vorgegangen.
Dömitz: „Ich wünsche mir mehr Zivilcourage“
Wenn die Rechten bei der Kommunalwahl zulegen, habe ich Angst vor der weiteren Verrohung der politischen Auseinandersetzung, vor wachsender Gewaltbereitschaft, dass die Demokratie noch weiter in den Hintergrund tritt, dass die Rechten die Gesetze biegen, dass die Bürgerinteressen noch weniger wahrgenommen werden, dass es den Ukrainern, die bei uns leben, schlechter gehen wird.
Wir haben hier viele Kunstgalerien und Naturschutzprojekte – all das würde unter der AfD eingefroren werden, hundertprozentig. Die AfD will auch die Gewerbesteuer senken, das geht gar nicht, wir haben hier sowieso kaum Einnahmen. Ehrlich gesagt kann ich mir die AfD gar nicht in irgendeiner Regierung vorstellen, weil die viel zu primitiv sind. Ich kann mir nur Schlimmes vorstellen. Ich verabscheue die.
Die Sicherheit auf der Straße hat sich bei uns in den letzten Jahren eigentlich verbessert, dadurch dass wir viele Zugezogene haben, auch aus Hamburg oder Berlin, die schon sehr wehrhaft sind. Die positionieren sich. Bei einer Veranstaltung vor ein paar Jahren im Hafenhotel wurden zwei Leute von Rechtsradikalen zusammengeschlagen. Die wurden dann von einer großen Menge Leute rausgejagt. Am Ende sind sie vor lauter Hektik auf einen Steinhaufen gefahren (lacht).
Ich kann mir die AfD gar nicht in irgendeiner Regierung vorstellen, weil die viel zu primitiv sind. Ich kann mir nur Schlimmes vorstellen.
„Von der Lokalpolitik kommt einfach nichts!“
Aber es gab auch mal einen Aufmarsch, wo die mit Reichsfahne ins Schützenfest rein sind. Die Schützen hat das wenig gekümmert, die haben die mittrinken lassen. Eigentlich hätten die sagen müssen „Raus hier!“ Da würde ich mir mehr Zivilcourage wünschen.
Die Kommunalpolitik hier ist leider sehr verschlafen. Zum Beispiel gibt es schon länger eine Bürgerinitiative, die möchte, dass die Bundesstraße nicht mehr durch den Ort führt, damit der Schwerverkehr rausgeht. Das sind ja 40-Tonner, die hier durchknallen, hin und her, selbst nachts. Da wackeln mir die Tassen im Schrank.
Durch den Tourismus haben wir viele Radfahrer, die werden regelrecht gejagt von den LKW. Da sind auch schon einige zu Fall gekommen. Auch die alten Gebäude hier, die teuer und mit viel EU-Geld restauriert wurden, werden so kaputtgefahren, da entstehen Risse in den Fassaden.
Aber von der Lokalpolitik kommt einfach nichts. Ehe da war passiert, bin ich lange unter der Erde. Vielleicht bin ich zu ungeduldig. Ich war zum Beispiel in einem Kulturverein, LuK, wir wollten hier im Ort eine Bühne aufbauen. Das hat acht Jahre gedauert! Ich habe mich von alldem verabschiedet, weil sich einfach nichts bewegt. Diese Behäbigkeit der Politik ist mit Sicherheit auch ein Grund, dass die AfD von einigen Leuten Zuspruch erntet.
Rügen: „Absurd hohe Immobilienpreise sind das größte Problem“
Jürgen Kaufmann, 36, ist in der Landwirtschaft und bei der Feuerwehr tätig. Bei ihm in Ummanz/Rügen sitzt die CDU fest im Sattel Foto: privat
Wir sind hier ja am Ende der Welt. Die CDU stellt mit Holger Kliewe seit 2013 den Bürgermeister. Der war früher mal im Landtag und hat Kontakte überallhin. Das sehen viele als Vorteil. Und im Vergleich zu anderen Gemeinden auf der Insel passiert hier schon was. Der Kliewe baut Straßen für Millionen von Euro, wir haben jetzt ein neues Feuerwehr- und Gemeindehaus, einen neuen Spielplatz.
Der Kliewe macht viel davon mit Fördermitteln, der weiß ganz genau, wo er welche Anträge stellen muss. Aber es gibt auch Kritik an ihm. Manchmal habe ich den Eindruck, Entscheidungen werden eher in den berühmten Hinterzimmern getroffen, statt in Ausschüssen, die es in unserer Gemeinde gar nicht gibt. Die Oppositionsliste „Wählergruppe Region Ummanz“ und deren Bürgermeisterkandidat Dani Neubeck treten dagegen an, für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung.
Was mich stört, ist, dass wir keine richtige Einkaufsmöglichkeit, keine Kita und keine Schule haben, dafür muss ich erst 12 Kilometer mit dem Auto fahren. Unverständlicherweise fängt die Schule hier schon um 7.30 Uhr an. Das heißt, ich muss meine Kinder um 5.30 Uhr wecken, da blutet mir jedes Mal das Herz.
„Einziges Thema hier: dass die Wessis den Ossis alles wegkaufen“
Dass sich ein eigener Kindergarten nicht lohnt, weil hier nur noch eine Handvoll Familien mit Kindern leben, liegt allein an den absurd hohen Immobilienpreisen. Das ist in meinen Augen das größte Problem. Hier dreht sich alles um den Tourismus. Gebaut werden hier nur Ferienwohnungen, die irgendwelchen Wessis gehören. Dazu muss ich sagen, auch ich bin zugezogen, also kein „Rüganer“, nur „Rügener“. Auf diese Unterscheidung legen sie hier großen Wert, mit ihrem ganzen Lokalpatriotismus.
Wohnraum ließe sich leicht schaffen, wir haben auch Leerstand, der genutzt werden könnte. Ich bin ja in der Freiwilligen Feuerwehr und gerade ist wieder einer von uns weggezogen, weil er sich keine Wohnung leisten konnte. So wird es übrigens immer schwieriger, dass wir den Brandschutz für Ummanz gewährleisten.
Man könnte auf neue Menschen hier zugehen und fragen, ob sie mitmachen wollen. In der Nachbargemeinde leben seit Kurzem Geflüchtete aus Syrien und der Ukraine, bei uns nicht. Aber selbst wenn, hätten die es hier bestimmt nicht leicht, leider. Bei uns in der Feuerwehr machen zwar neuerdings auch Frauen mit, aber sonst nur weiße Deutsche. Das N-Wort wird hier ganz normal benutzt.
Aber die AfD tritt bei uns in Ummanz zum Glück nicht an. Das liegt ganz klar an der Stärke der CDU und daran, dass es hier kaum Themen gibt, die die AfD besetzen könnte. Das einzige Thema, das eine große Rolle spielt, ist, dass die Wessis den Ossis alles wegkaufen.
Neustrelitz: „Dann würde der Ton gegenüber Frauen noch rauer“
Befürchtet Konsequenzen vor allem für Frauen: Linguistin Elise Geyer, 38, aus Neustrelitz Foto: Lotte Laloir
Die erste Sorge, die ich habe, ist, dass die AfD Bemühungen um Gleichstellung der Geschlechter bremsen wird. Mit liegt die stärkere Beteiligung von Frauen in der Politik sehr am Herzen. Für eine bessere Vereinbarkeit von Ehrenamt, Familie und Beruf wird die AfD sich eher nicht einsetzen. Bei denen steht keine einzige Frau auf der Liste. Wenn die AfD mehr Sitze, mehr Rederecht und so womöglich noch mehr Raum in den Medien bekommt, wird der Ton, gerade gegenüber Frauen oder Andersdenkenden, noch rauer werden, als er sowieso schon ist.
Unsere Gleichstellungsbeauftragte kümmert sich darum, dass Geld durch das Bundesprogramm „Demokratie Leben“ bei uns ankommt. Das würde die AfD bestimmt nicht weiterführen. Mit dem Geld organisiert der Jugendbeirat bisher zum Beispiel ein Jugendforum, bei dem diese Anregungen für die Lokalpolitik geben können.
Stattdessen ist die AfD dafür, einen Turm im Schlosspark zu bauen. Da soll wohl irgendein Ausstellungsraum rein, der aber total klein wird. Für den Turm gibt es einen Beschluss, aber das ist gar nicht finanzierbar (die Kosten wurden zuletzt auf 9,5 Millionen Euro geschätzt, auch Mitglieder von CDU, Grüne, FDP und PuLS sprechen sich für den Bau aus, Anm. d. Red.).
Stattdessen fände ich ein soziokulturelles Zentrum schön. Also einfach einen Ort, wo man als junge Familie hingehen kann und andere trifft, gerade im Winter. Fast alles wäre besser als dieser Schlossturm, dieser unnötige Phallus (lacht), den die AfD will.
Hohenbüssow: „Wir bauen Infrastruktur wieder auf“
Simon Wander, 38, ist Wirtschaftswissenschaftler und Geograf. Bei sich in Hohenbüssow packt er mit an Foto: Lotte Laloire
Gestochen scharf kann ich gar nicht über die Kreistagspolitik sprechen, dafür kriegt man viel zu wenig mit, welche Politiker was gemacht haben. Das ist vielleicht gleich das erste Problem. Dabei finde ich das spannend. Gerade die Frage des ÖPNV: Wir fahren ohne Ende Auto, egal wo wir hinmüssen, zur Schule, zum Sport, zum Einkaufen, zum Arzt. Man sitzt einfach sehr viel im Auto. Das Pendeln wird ja auch finanziell unterstützt.
Was Politiker vergessen haben, ist eine Nähe zu den Bürger:innen hier oben. Die komplette Infrastruktur ist nach der Wende eingebrochen und wird bis heute weiter abgebaut, zum Beispiel kleine Kaufläden, Post, Schulen, Kindergärten. Alles konzentriert sich in den Städten. Das ist ein Grund, dass man sich hier oben alleingelassen fühlt.
Viel versäumt wurde in der Agrarindustrie. Wir hatten hier in der Gemeinde eine der größten Ferkelzuchtanlagen Deutschlands, die ist vor ein paar Jahren abgebrannt und es sind 55.000 Schweine gestorben. Das sind hier lauter riesige Betriebe, dadurch fühlt man sich ohnmächtig.
Dann kam noch die Windkraft, die befürworte ich, aber nicht so, wie es hier umgesetzt wird. Da verdienen wenige sehr viel und die Gemeinden profitieren nicht. Das sollte die Lokal- und Landespolitik ändern. Um die Energiewende selbst in die Hand zu nehmen und Solarparks zu bauen, brauchen wir zum Beispiel Landwerke, nicht nur Stadtwerke.
„Ich habe die Baseballschlägerjahre hier erlebt“
Dafür fehlen den Gemeinden oft auch die Leute. Wir versuchen deshalb, Infrastruktur wieder aufzubauen. Wir haben einen Waldkindergarten gegründet und jetzt noch eine Schule für Kinder aus den umliegenden Orten wie Demmin, Daberkow, Alt-Tellin. Ich bin außerdem Teil einer Kollektiv-Firma, die strohgedämmte Häuser baut, wir haben eine Zimmerei in Hohenbrünzow. Das Ziel dabei ist, die Produktion vor Ort mit regionalen Baustoffen zu machen, um die Wertschöpfung wieder anzukurbeln, Arbeitsplätze zu schaffen.
Next step wäre eine Wohnungsgenossenschaft auf dem Land. Denn mit der Schule erwarten wir etwas Zuzug. Deshalb überlegen wir uns Konzepte für bezahlbare Wohnungen, die einen höheren Komfort als die DDR-Plattenbauten haben.
Wenn sich die Politik in Richtung AfD verschiebt, sehe ich große Probleme für all unsere Projekte, weil wir für Vielfalt stehen. Da würden wir weniger Unterstützung, also Finanzierung, bekommen. Davor habe ich Angst.
Ich habe selber Migrationshintergrund, bin hier oben aufgewachsen, habe die 90er Jahre hier erlebt, also die „Baseballschlägerjahre“. Ich selber war nie direkt Opfer, aber musste das oft mit ansehen. Da war immer eine Angst in mir, wenn ich mit dem Fahrrad über die Dörfer gefahren bin oder beim Fußball. Da gab es viele hochrassistische Beleidigungen mir gegenüber.
Seitdem hat sich schon viel getan. Ich spiele immer noch Fußball und es gibt auch immer noch Rassismus, aber da wird inzwischen viel drüber geredet und reflektiert. Mit der AfD habe ich das Gefühl, kommt das gerade alles wieder zurück.
