RIESENLASTER: Gefloppter Versuch
BERLIN | Die SPD will ihre Verfassungsklage gegen den Versuch mit Lang-Lkws durchziehen. „Wir denken gar nicht daran, die Klage zurückzuziehen“, erklärte das Büro des Fraktionsvize Florian Pronold am Freitag. Zuvor hatte der für den Versuch verantwortliche Verkehrs-Staatssekretär Andreas Scheuer an die Opposition appelliert, ihre Klage zurückzuziehen. Die Klage richtet sich nicht gegen den Versuch an sich, sondern dagegen, dass er über eine Ausnahmeverordnung umgesetzt wurde, so Pronold. Scheuer hatte am Vortag bekannt gegeben, dass die bisher 4 Lastzüge, die sich aktiv an dem Versuch beteiligen, Einsparungen bei Treibstoff, Betriebskosten und CO2-Emissionen von etwa 33 Prozent erzielt haben. Die Bundesregierung hatte 400 Teilnehmer erwartet. (dapd)
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