Uwe Rada zu Stolz und Selbstaufgabe der Hauptstadt-Sozis
: Die Sahra Wagenknecht der Berliner SPD
Politik macht sie schon lange nicht mehr für die Linke“, sagte deren Berliner Landeschefin Katina Schubert am Wochenende. „Sie arbeitet auf eigene Rechnung.“ Natürlich sprach Schubert über Sahra Wagenknecht. Ersetzt man im Zitat aber Linkspartei durch SPD, könnte sich auch Franziska Giffey angesprochen fühlen. Die Landeschefin der SPD hat mit ihrer Entscheidung, Juniorpartnerin der CDU sein zu wollen, einen riskanten Kurs eingeschlagen. An dessen Ende könnte ihre Partei auseinanderbrechen.
Die ersten Warnschüsse sind abgefeuert. Giffeys Neuköllner Kreisverband votierte, wenn auch knapp, gegen eine Neuauflage der Großen Koalition. In Mariendorf fordert die SPD den Kreisverband Tempelhof-Schöneberg einstimmig auf, „personelle Konsequenzen“ auf Landesebene zu fordern.
Ja, es sind die Funktionäre, die derzeit Stimmung gegen das Wegner-Bündnis machen, und nicht die Parteibasis, die am Ende entscheidet. Allerdings kann es sein, dass die Voten nicht nur die Koalitionsverhandlungen überschatten, die am Donnerstag beginnen. Sie können auch eine Dynamik in Gang setzen, der sich die Parteimitglieder nicht entziehen könnten.
Wie sehr die Parteiführung um Franziska Giffey und Raed Saleh den eigenen Funktionären misstraut, zeigt ein Gerücht, das am Montag die Runde macht. Es könnte sein, heißt es, dass der Landesvorstand auf seiner Sitzung am Montagnachmittag entscheidet, das Votum des Mtgliederentscheids nicht mehr durch einen Landesparteitag bestätigen zu lassen. Das wäre Basta-Politik à la Gerhard Schröder, allein mit dem Unterschied, das Schröders Bastas aus einer Position der Stärke kamen, das von Giffey aber ihre Schwäche offenbart.
Seit dem Moment, als Franziska Giffey bei der Fraktionsklausur im Januar 2020 auftauchte und ihre Ambitionen als Landespolitikerin zeigte, ist in der Berliner SPD kaum mehr ein Stein auf dem anderen geblieben. Schritt für Schritt hat sich der debattenfreudige Landesverband ihrer Chefin ausgeliefert. Das Kalkül: Nur Giffey kann verhindern, dass die SPD das Rote Rathaus verliert.
So ist sie 2021 als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf gezogen, und so hat sie 2023 bei der Wahlwiederholung krachend verloren. Nun droht der Gang in die einst verhasste Koalition mit der CDU. Nicht wie bei Wowereit als Koch, sondern als Kellnerin.
Noch vor einigen Wochen hat Giffeys Co-Landeschef Raed Saleh CDU-Mann Wagner als „einsamen Kai“ verspottet. Nun sind er und Giffey sein Steigbügelhalter. Einsam sind nun andere, auch wenn sie die Abstimmung unter den Mitgliedern gewinnen sollten. Tief gespalten wäre die SPD dann und könnte nicht einmal darauf hoffen, dass Giffey sie in drei Jahren wieder ins Rote Rathaus führt. Denn wer weiß schon, siehe Zitat oben, auf welche eigene Rechnung Giffey dann arbeitet.
Die einzige Chance der Genossinnen und Genossen ist deshalb der Gang in die Opposition. Nur dort kann sich die Berliner SPD wieder berappeln. Ohne Giffey und Saleh.
