Haushalt 2023: Happy End für DAAD & Co
Die geplanten Mittelkürzungen sind vom Tisch – das könnte Menschen aus dem Iran und der Ukraine helfen
Von Ralf Pauli
Der Einsatz von Joybrato Mukherjee hat sich bezahlt gemacht. Über Monate traf der Präsident des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) Bundestagsabgeordnete, um die Bedeutung der internationalen Hochschulzusammenarbeit in Krisenzeiten zu betonen. Offensichtlich mit Erfolg.
Am Freitag bewilligte der Haushaltsausschuss im Bundestag dem DAAD satte 31 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant. Ihm stehen im kommenden Jahr somit 222 Millionen Euro an Grundfinanzierung zur Verfügung. Auch die Alexander von Humboldt-Stiftung und das Goethe-Institut erhalten mehr Geld als im Haushaltsentwurf der Ampel vorgesehen. Kommende Woche soll der Bundestag den „bereinigten“ Haushalt beschließen.
„Wir sind sehr erfreut und ausgesprochen dankbar für den umfassenden finanziellen Aufwuchs“, sagte DAAD-Präsident Mukherjee am Montag. Als im Sommer der Haushaltsentwurf für 2023 bekannt geworden war, hatte der DAAD gewarnt, dass wegen der geplanten Mittelkürzungen (von 204 auf 191 Millionen Euro) 6.000 Stipendien gestrichen werden müssten. Nun sieht Mukherjee sogar die Möglichkeit, zusätzliche Hilfsprogramme für Menschen aus der Ukraine und dem Iran aufzulegen. Dazu werde man sich mit dem Auswärtigen Amt abstimmen.
Ähnliche Projekte sind nun auch bei Humboldt-Stiftung und Goethe-Institut angedacht. So teilte Stiftungspräsident Hans-Christian Pape am Montag mit, die zusätzlichen Mittel insbesondere für die „Notsituation Forschender in der Ukraine, Russland und dem Iran“ verwenden zu wollen. Die Präsidentin des Goethe-Instituts, Carola Lentz, versprach, sich im kommenden Jahr „insbesondere für die Stärkung offener Zivilgesellschaften weltweit“ einzusetzen und Programme zur Fachkräftegewinnung vorantreiben. Das Goethe-Institut erhält 2023 15,1 Millionen Euro mehr als geplant, die Humboldt-Stiftung 6,5 Millionen. Wie beim DAAD standen zunächst Mittelkürzungen im Raum.
„Angesichts der aktuellen geopolitischen Krisen ist Außenwissenschaftspolitik wichtiger denn je“, sagte der Vorsitzende des Bildungsausschusses, Kai Gehring (Grüne), nach der Bereinigungssitzung. Auch die Mittel für weitere Bildungsprojekte sind nun freigegeben. Unter anderem die 700 Millionen Euro für den zweiten Heizkostenzuschuss für Studierende oder die Weiterfinanzierung der Sprachkitas für zumindest 6 Monate.
