KOMMENTAR: SVEN-MICHAEL VEIT ÜBER WAHLEN IN HAMBURG: Weniger ist mehr
Das ist vernünftig. Eine Verlängerung der Legislaturperiode in Hamburg von vier auf fünf Jahre ist sinnvoll. Nicht nur, weil es Kosten spart, die Häufigkeit von Wahlkämpfen verringert und die effektive Regierungszeit verlängert. Es ist auch sinnvoll, weil die Regierten inzwischen mehr Eingriffsmöglichkeiten gegenüber den Regierenden haben.
Die Wahlkreisreform mit zehn Stimmen statt früher nur einer hat die Auswahlmöglichkeiten der WählerInnen erhöht und die Macht der Parteien geschmälert. Volksentscheide und bezirkliche Bürgerentscheide haben die direkte Demokratie zu Lasten der parlamentarischen Demokratie gestärkt.
Folglich sind keine Nachteile für die politische Teilhabe zu befürchten, wenn nur noch alle fünf Jahre gewählt würde. Bei den Bezirksversammlungen ist dies bereits der Fall, auch deshalb ist die Reform für die Bürgerschaft überfällig. Und zudem wäre Hamburg das letzte Bundesland, das am Vier-Jahres-Turnus festhielte. Auch hier ist eine Harmonisierung ratsam.
Deshalb wäre es gut, wenn die Reform von allen fünf Parlamentsfraktionen einhellig verabschiedet würde. Bei solchen grundlegenden Fragen ist der Konsens wichtig. Bei der Reform der direkten Demokratie zu Jahresbeginn hat die Bürgerschaft bewiesen, dass sie das kann.
Das geht auch ein zweites Mal.
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