Andreas Speit
Der rechte Rand
: Wer die Nord-AfD übernimmt
Zur Erinnerung: Im Mai flog die AfD bei der Schleswig-Holstein-Wahl aus dem Parlament
Glänzende Glatze und markanter Kurzbart: Kurt Kleinschmidt fällt auf. Seit vergangenen Samstag ist der Oberstabsfeldwebel der Reserve Landesvorsitzender der AfD in Schleswig-Holstein. Auf dem Landesparteitag in Henstedt-Ulzburg wählten die anwesenden rund 125 Mitglieder den bisherigen Beisitzer im Landesvorstand zum Vorsitzenden. Nach fast drei Jahren hat die AfD zwischen Nord- und Ostsee nun wieder einen gewählten Landesvorsitz.
Kleinschmidt hat sich viel vorgenommen. Der ehemalige Berufssoldat will nach außen Einigkeit in der Partei vermitteln. Doch der Landesverband mit noch etwa 700 Mitgliedern ist seit 2019 zutiefst zerstritten. Einer der Gründe: die Auseinandersetzung um die ehemalige Landtagsabgeordnete und Landeschefin der AfD, Doris von Sayn-Wittgenstein.
Die AfD-Fraktion im Kieler Landesparlament hatte sie wegen rechtsextremer Verstrickungen ausgeschlossen. Es ging um Verbindungen bis ins Holocaust-Leugnungs- und Waffen-SS-Milieu, die selbst der Bundesführung damals zu weit gingen. Sie setzten einen Parteiausschluss wider dem Landeschiedsgericht durch. Das Ansehen von Doris von Sayn-Wittgenstein sank im hohen Norden jedoch kaum.
Im Landesverband konnte bis zum Wochenende kein AfD-Mitglied eine Mehrheit für die Kandidatur um den Vorsitz für sich gewinnen. Auch am Samstag war eine Kampfabstimmung im Bürgerhaus nötig. In einer Stichwahl setzte sich Kleinschmidt gegen den 74 Jahre alten Kreisvorsitzenden aus Neumünster, Andreas Preuß, durch – mit 73 Stimmen gegen 57 Stimmen. Beim ersten Wahlgang hatte keiner der Kandidaten die nötige Mehrheit erhalten. Der 30-jährige Leif Lasse Risch aus Kiel war ausgeschieden. Nach dem gescheiterten Wiedereinzug in den Landtag im Mai hatte der bisherige Landesvize, Joachim Schneider, seine Ämter niedergelegt. Mit 4,4 Prozent scheiterte die AfD an der Fünf-Prozent-Hürde.
Erstmals flog damit die vermeintliche Alternative aus einem Parlament. Nach dem Ausschluss aus der Fraktion und Partei von Doris von Sayn-Wittgenstein hatte Schneider die Partei zwischenzeitlich geführt. Im Bürgerhaus versicherte sein frisch gewählter Nachfolger Kleinschmidt, dass es für ihn die wichtigste Aufgabe sei, die AfD in der Öffentlichkeit positiv darzustellen. Mit dem Landesvorstand wolle er auch um jedes Mitglied kämpfen und versuchen, neue Mitglieder zu gewinnen.
Die Wahl von Kleinschmidt kann als Richtungsentscheidung verstanden werden. Auf Facebook kritisierte Kleinschmidt in der Vergangenheit die staatlichen Pandemie-Maßnahmen, forderte eine „wirksame Bekämpfung der Ausländerkriminalität“ und beklagte eine „Massenmigration“. Kleinschmidt, der im Kreistag Nordfriesland Erfahrungen in der Kommunalpolitik sammelte, beklagte zudem parteiintern den Rauswurf von Andreas Kalbitz – Mitbegründer des aufgelösten „Flügels“, der auch mit der verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ verbunden war. Der Ex-Soldat gibt sich gern kämpferisch: Den „politischen Gegner“ will er „ab und zu mal am politischen Nasenring durch die Manege ziehen“.
