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Geld wieder da

Ein umstrittenes Kürzungsvorhaben im künftigen Doppelhaushalt 2022/23 ist vom Tisch. Rot-Grün-Rot wollte den „Verfügungsfonds“ für die Berliner Schulen von bisher je 28.000 Euro auf 3.000 Euro jährlich kürzen. Laut einem Bericht der Berliner Morgenpost intervenierte dann aber SPD-Fraktionschef Raed Saleh. Die Kürzung sei „nicht hinnehmbar“. Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) sagte der taz: „Ich freue mich sehr, dass die SPD-Fraktion hier ihren parlamentarischen Spielraum nutzt, weil wir wissen, wie schmerzhaft die Einschnitte für die Schulen gewesen sind.“ (taz)

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