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Hamburger AfD scheitert vor Verfassungsgericht
Die AfD ist vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht mit einem Eilantrag gegen eine am Donnerstag geplante Expertenanhörung im Verfassungsausschuss der Bürgerschaft gescheitert. Wie das Gericht mitteilte, wollte die Fraktion die Anhörung zum Thema „Klares Bekenntnis zur Bekämpfung des Nationalsozialismus, Antisemitismus und Extremismus sowie zur Förderung des Ehrenamts – auch in der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg“ verhindern. Hintergrund waren Unstimmigkeiten über die Anzahl der von den Fraktionen zu benennenden Experten. (dpa)
Unbekannte graben Löcher auf Upstalsboom-Gelände
Unbekannte haben auf dem Gelände des historischen Versammlungsplatzes der Ostfriesen, dem sogenannten Upstalsboom bei Aurich, Löcher gegraben und offenbar nach Gegenständen gesucht. Die Polizei geht davon aus, dass sogenannte Sondengänger – Personen, die mit Metalldetektoren nach Gegenständen im Boden suchen – für die rund zehn Löcher verantwortlich sein könnten. Noch werde geprüft, inwieweit die Tat strafrechtlich relevant sei, sagte eine Polizeisprecherin in Aurich. Ob etwas aus den Löchern entnommen wurde, ist nicht bekannt. (dpa)
Norddeutsche Länder und Bahn gemeinsam für Netzausbau
Am Mittwoch haben die Bundesländer Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen sowie Schleswig-Holstein ein Bündnis „Zukunft Schiene Nord“ mit der Bahn vereinbart. Erreicht werden sollen damit bessere Bahnangebote für Pendler und Fernreisende sowie deutlich mehr Gütertransporte auf der Schiene –auch im Sinne des Klimaschutzes. „Wir gründen eine Schienen-Hanse. Das Bündnis steht für eine attraktive Eisenbahn in den norddeutschen Bundesländern, für mehr Güter auf der Schiene und den Deutschlandtakt“, sagte der Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn AG, Ronald Pofalla. Von der Allianz pro Schiene, einem Zusammenschluss von Verbänden, die sich der Förderung des Bahnverkehrs verschrieben haben, gab es Lob für die angepeilte engere Zusammenarbeit. (dpa)
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