Kommentar von Nadine Conti über den Hamelner Prozess gegen sechs Polizisten
: Polizei muss kritikfähig bleiben
Ein wenig fragt man sich bei diesem Prozess in Hameln am Ende, warum der überhaupt so weit gekommen ist. Die taz hat schon über heftigere Fälle von Polizeigewalt berichtet, Fälle in denen es schlimmere Verletzungen, eindeutigere Machtgefälle, katastrophalere Auswirkungen gab – selten folgt etwas daraus. Viele Verfahren landen nicht einmal vor Gericht, sie werden vorher eingestellt.
Warum also dieses? Darauf mag der Pressesprecher der Staatsanwaltschaft in Hannover, Oberstaatsanwalt Thomas Klinge, nur eine ausweichende Antwort geben: Die Zeugen seien möglicherweise im Vorfeld klarer gewesen, wenn man einen ausreichenden Tatverdacht habe, klage man eben auch an – Zweifel seien der Hauptverhandlung ja immer vorbehalten.
Möglicherweise hat man in diesem Fall einfach geglaubt, es sich nicht leisten zu können, ihn zu beerdigen – weil es ein Video gab oder bissige Prozessbeteiligte, wer weiß. Dabei begann das Verfahren lange vor George Floyd und den Debatten um Polizeigewalt. Und es taugt auch nicht so richtig als Lehrstück darüber, wo hier die Grenze zu ziehen ist. Eher lernt man etwas darüber, wie selektive Wahrnehmung funktioniert – und wie unzuverlässig nicht nur Zeugenaussagen, sondern auch Videobeweise sind.
Bei manchen der Polizisten klang allerdings eine gefährliche „Wir gegen die“-Haltung durch. Eine Haltung, die sagt: „Es kapiert sowieso keiner, was wir hier jeden Tag auszustehen haben, und dann müssen wir uns auch noch von Kleinganoven vor Gericht zerren lassen.“ Das ist gefährlich, weil es das Nachdenken darüber blockiert, was tatsächlich anders laufen muss.
Macht braucht Kontrolle, das ist nichts Neues. Das heißt aber auch, dass man Arbeitsstrukturen schaffen muss, die effektive Kontrolle ermöglichen. Einen Apparat, der kritikfähig und lernbereit bleibt. Eine Arbeitskultur, die Leute nicht erst verheizt und ihnen dann vorwirft, dass sie keine übermenschliche Selbstdisziplin aufbringen. Strafprozesse wie dieser helfen dabei nicht so richtig weiter.
