Groko-Zoff um Tornados

AKK will US-Kampfjets kaufen. SPD und Opposition sind irritiert

Die SPD fühlt sich wegen eines Vorstoßes von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur Beschaffung von Kampfjets in den USA übergangen. Kramp-Karrenbauer unterrichtete ihren US-Kollegen Mark Esper von ihrer Absicht, einen Teil der alten Tornado-Flugzeuge der Luftwaffe durch US-Kampfjets zu ersetzen, wie ein Sprecher ihres Ministeriums am Montag in Berlin bestätigte. Eine Kaufzusage habe sie aber nicht abgegeben – dies sei Sache des Parlaments.

Der Spiegel hatte berichtet, die Ministerin habe ihrem US-Kollegen förmlich angekündigt, dass Deutschland 45 F-18-Kampfjets des US-Herstellers Boeing kaufen wolle. Kramp-Karrenbauers Sprecher dementierte eine solche Zusage. Zur Tornado-Nachfolge habe die Ministerin dem US-Kollegen lediglich mitgeteilt, „dass sie beabsichtigt, eine Lösung vorzuschlagen, die sich zu einem Anteil von weniger als einem Drittel auf US-Produkte stützt“. Der Rest der Flugzeuge werde in Deutschland und anderen EU-Staaten besorgt. Am Mittwoch werde die Ministerin den Verteidigungsausschuss über ihre Pläne unterrichten.

Der Bundestag sei nicht eingebunden gewesen, kritisierte der SPD-Verteidigungsexperte Fritz Felgentreu in der Bild-Zeitung. Es gebe „erkennbar Redebedarf in der Koalition“. Die FDP hat angekündigt, die Ministerin in den Verteidigungsausschuss zitieren zu wollen. (afp)