Militärübung trotz Virus-Krise: Corona stoppt Panzer nicht
Trotz der Pandemie: Das Großmanöver „Defender Europe“ wird vorerst nicht gestoppt. Auch die Gegenproteste sollen wie geplant stattfinden.
Ein Vorgeschmack auf das, was noch kommen wird? An „Defender Europe“, der größten Verlegeübung der USA auf dem Kontinent, sollen in den nächsten Wochen insgesamt 37.000 Soldat*innen teilnehmen. Der Großteil von ihnen kommt über den Atlantik nach Europa und wird durch Deutschland hindurch weiter nach Polen und ins Baltikum verlegt. Die Bundeswehr und andere europäische Armeen sind unterstützend dabei.
Mehrere andere Militärübungen wurden in den letzten Tagen bereits abgesagt, darunter die amerikanisch-israelische Übung „Juniper Cobra“ und zuletzt am Mittwoch die multinationale Übung „Cold Response“ in Norwegen. An „Defender Europe“ halten US-Army und Bundeswehr aber vorerst fest. Ein Abbruch ist nicht geplant.
Bisher habe Corona „keinen Einfluss“ auf die Übung, schreibt ein Sprecher der US-Armee auf Anfrage. Man beobachte allerdings die Lage und werden alle „angemessenen Schritte unternehmen, die nötig sind, um die Ausbreitung von Covid-19 zu unterbinden“. Schon jetzt werde die Körpertemperatur jedes Soldaten gemessen, der im Rahmen der Übung in Europa lande. Bei Truppenverlegungen sei solch eine Untersuchung der Standard
Zur Quarantäne in die Kaserne
Nach Angaben des Kommando Streitkräftebasis habe Corona auch auf die Übungsteilnahme der Bundeswehr „derzeit keine direkten Auswirkungen“. Die zuständigen Lagezentren der Bundeswehr und der US-Army tauschen sich einem Sprecher zufolge zwei Mal täglich „zum Sachstand Coronavirus“ aus. Bundeswehrkasernen und US-Einrichtungen in Deutschland seien bereits darauf vorbereitet, eventuell betroffene Teilnehmer*innen der Übung in Quarantäne zu nehmen.
Auch im Verteidigungsausschuss des Bundestags war „Defender Europe“ am Mittwoch Thema. Das Coronavirus spielte dort aber keine Rolle, weder von Seiten des Verteidigungsministeriums noch von Seiten der Abgeordneten. Die Linksfraktion hatte einen Antrag eingebracht, demzufolge die Übung sofort abgebrochen werden soll. Die Truppenverlegung in Richtung russischer Grenze läuft demnach „allen Bemühungen um Entspannung und Vertrauensbildung entgegen“.
Das Virus brachten die Linken-Abgeordneten nach eigenen Angaben bewusst nicht in die Debatte mit ein. „Wir wollen Corona nicht als Hilfsargument verwenden, sondern die friedenspolitischen Argumente in den Vordergrund stellen“, sagt Linken-Obmann Alexander Neu.
Protest zur Not im Internet
Anders hält es Reiner Braun, Friedensaktivist und Mitkoordinator der Proteste gegen die Übung. „Es ist Zeit, auch dieses Militärmanöver abzusagen. Es ist nicht einzusehen, dass Kultur- und Sportveranstaltungen abgesagt werden, aber 37.000 Soldaten durch die Republik marschieren“, sagt er.
Für das Bündnis Stopp Defender 2020 läuft es derzeit eigentlich bestens. Braun zufolge sind für die nächsten Wochen deutschlandweit rund 500 Protestaktionen gegen „Defender Europe“ geplant, auch in kleineren Orten.
Das Coronavirus könnte aber auch den Aktivist*innen noch einen Strich durch die Rechnung machen. Bisher gehen die Veranstalter*innen davon aus, dass alle Aktionen wie geplant stattfinden können – wenn auch mit einigen Vorsichtsmaßnahmen wie etwa ausreichend Abstand zwischen den Demonstrant*innen. Aber was, wenn sich die Situation weiter zuspitzt? „Es könnte sein, dass wir dann alles in Netz verlagern müssen“, sagt Braun. „Das wäre sehr schade.“
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