„Wollen gewählt werden“
Obwohl sie kaum eine Chance haben, kandidieren zwei SPDler gegen Franziska Giffeyund Raed Saleh für den Landesvorsitz. Ein Signal gegen „Klüngelei“, sagt Angelika Syring
Foto: mozartberg/TwitterAngelika Syring
ist stellvertretende Landesvorsitzende der AG Selbständige in derSPD. Auch ihr Co-Kandidat Ulrich Brietzke ist dort verortet.
Interview Anna Klöpper
taz: Frau Syring, Sie kandidieren gemeinsam mit Ulrich Brietzke für das Amt der SPD-Landesvorsitzenden – obwohl Sie beide gegen das Duo Franziska Giffey und Raed Saleh, das vergangene Woche den Hut in den Ring warf, chancenlos sein dürften. Warum treten Sie an?
Angelika Syring: Wir haben unsere Kandidatur am Freitag in der SPD-Zentrale im Kurt-Schumacher-Haus eingereicht. Uns geht es darum, dass unsere Mitglieder einbezogen werden. Mir kommen die Mitglieder zu kurz. Wir sind gegen die Hinterzimmerrunden, in denen offenbar auch die Kandidatur von Giffey und Saleh ausgemacht wurde – von Kreisvorsitzenden übrigens, die für die nächste Legislatur, um die es geht, selbst noch gar kein Mandat haben.
Die Mitglieder sollen die neuen LandeschefInnen bestimmen?
Ja. Wir wollen ein Mitgliederbegehren initiieren, das wiederum zum Ziel hat, einen Mitgliederentscheid zu erwirken. 2012, als Jan Stöß gegen Michael Müller um den Landesvorsitz angetreten ist, wurde das Verfahren von Spandauer Parteikollegen unter meiner Mitwirkung schon mal darüber durchgeführt. Leider war die Zeit damals zu knapp.
Wie ist denn das Prozedere für so ein Mitgliederbegehren bei der SPD?
Unser Antrag auf ein Mitgliederbegehren liegt seit Freitag zur Prüfung beim Landesvorstand. Dann müssen innerhalb von drei Monaten nur noch 5 Prozent unserer rund 20.000 Mitglieder für das Begehren unterschreiben. Stichtag wäre der 30. April und also noch rechtzeitig vor dem Landesparteitag im Mai.
Erst mal haben Giffey und Saleh nur ihre Kandidatur bekannt gegeben. Gewählt werden sie von den Landesdelegierten, das ist keine kleine Hinterzimmerrunde. Wo ist das Problem?
Die Delegierten, die da hingeschickt haben, sind handverlesen. Und die Mitglieder selbst, die haben eventuell ganz andere Vorstellungen als die Leute an der Spitze.
Sie haben also Kritik am Verfahren, aber das Duo Giffey/Saleh geht in Ordnung?
Gegen Franziska Giffey kann ich zunächst nichts sagen, aber sie tritt gemeinsam mit Saleh an, und dessen Kandidatur unterstütze ich nicht, aus persönlichen Gründen. Er steht für mich für die Hinterzimmerklüngeleien, und die möchte ich nicht haben. Das Vermögen der SPD sind nicht irgendwelche Spitzenkandidaten. Das sind die Mitglieder, und das ist ein Wert, auf den wir als SPD wieder mehr schauen sollten. Vielen hauptberuflichen Funktionären geht es um das öffentliche Amt. Mein Interesse, und auch das von Ulrich Brietzke, gilt nicht primär öffentlichen Ämtern an sich.
Franziska Giffey und Raed Saleh hatten am vergangenen Mittwoch bekannt gegeben, dass sie auf dem SPD-Landesparteitag am 16. Mai gemeinsam für das Amt der Berliner Landesvorsitzenden kandidieren wollen. Die amtierende Bundesfamilienministerin und der Berliner Fraktionschef würden damit den Regierenden Bürgermeister Michael Müller ablösen.
Giffey soll SPD-SpitzenkandidatIn bei den Abgeordnetenhauswahlen im Herbst 2021 werden. Offiziell muss das eine Versammlung von Landesdelegierten festlegen. (taz)
Sie wären an der Funktion der Landesvorsitzenden also gar nicht interessiert?
Doch, selbstverständlich möchten wir auch gewählt werden, wenn wir uns zur Wahl stellen.
Der oder die LandeschefIn ist meist auch Spitzenkandidat für das Bürgermeisteramt bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl. Wofür sollte man Sie wählen?
Ich möchte, dass wir wieder verstärkt auf die Leistungsträger der Gesellschaft zugehen. Auf die Facharbeiter, die Mittelständler, die Selbstständigen. Auch die Clubszene und die freie Kunstszene müssen wir stärken.
