: Ein Brand mit Folgen
Grüne beantragen Sondersitzung
Es war zwar nur ein ganz kleiner Brand –gerade mal auf einer Fläche von 40 mal 40 Zentimetern, das Feuer in einem Labor der Brennelementefabrik im emsländischen Lingen löste am Donnerstagabend aber einen ausgewachsenen Großeinsatz aus. Immerhin 150 Rettungskräfte waren vor Ort. Sie löschten den Kleinbrand mit einem Handfeuerlöscher. Es bestand weder eine Gefahr für die Bevölkerung noch entwichen irgendwelche Schadstoffe. Dennoch beantragten die Grünen eine Sondersitzung des Umweltausschusses, um einer alten Forderung Nachdruck zu verleihen.
„Wenn die Ursachen für den Brand nicht restlos geklärt sind, darf die Brennelementefabrik keinesfalls wieder in Betrieb gehen“, erklärt die atompolitische Sprecherin der Grünen, Miriam Staudte. Die Bundes- und Landesregierung müsse „alle bestehenden rechtlichen Mittel nutzen, um die Atom-Anlage Lingen endgültig stillzulegen“.
Laut einer Sprecherin des niedersächsischen Umweltministeriums handelte es sich bereits um das vierte meldepflichtige Ereignis in der Brennelementefabrik in diesem Jahr. Schon am Dienstag meldete das Umweltministerium Risse, die an einem Reaktionsbehälter in der Trockenkonversionsanlage festgestellt wurden.
Auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz hatte schon vor dem Feuer Konsequenzen gefordert: Der Anlagenbetrieb sei nicht länger hinnehmbar, die sofortige Stilllegung der bundesweit einzigartigen Atomfabrik sei erforderlich.
Die Lingener Fabrik ist die einzige für Brennelemente bundesweit, 80 Prozent der Brennelemente produziert sie für europäische Länder. Sie läuft mit einer unbefristeten Betriebsgenehmigung. Und wenn das Atomkraftwerk Lingen Ende 2022 vom Netz geht, soll die Brennelementefabrik weiter produzieren – als reine Exportfirma.
Im vergangenen Jahr hatten zwei Gutachten im Auftrag der ehemaligen SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks bestätigt, dass eine Schließung der Fabrik verfassungskonform und ohne Entschädigungsleistungen umsetzbar wäre.
Doch Umweltminister Olaf Lies (SPD) ist da erst mal zurückhaltend: „Die endgültige Entscheidung über eine Schließung der Brennelementefabrik kann nur der Bund treffen“, sagt er. „Als zuständige Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde entscheiden wir, wenn die technischen Voraussetzungen nicht mehr gegeben sind.“ Jetzt sei es wichtig, zügig die Brandursache zu ermitteln und den Sachverhalt lückenlos aufzuklären, um Schlussfolgerungen daraus zu ziehen.
Für Miriam Staudte sind weitere Störfälle nicht zumutbar. „Was muss eigentlich noch passieren, bis Land und Bund reagieren?“ Frieda Ahrens
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