Verbindungen in die extreme Rechte: AfD prüft ihre Jugend

Der Bundesvorstand der AfD will über den Status der JA als Nachwuchsorganisation abstimmen lassen. Das kann aber noch dauern.

Bislang kann es trotz Kontakten in die rechtsextreme Szene weitergehen – für die Junge Alternative   Foto: dpa

Berlin taz | Die AfD geht jetzt offiziell auf Abstand zu ihrer Jugendorganisation Junge Alternative (JA). Das gab der Bundesvorstand am Montag nach einer Telefonkonferenz bekannt. In einer Mitteilung heißt es, dass das Parteigremium von der JA erwarte, dass sie sich „unverzüglich“ von Mitgliedern trennt, die sich menschenverachtend geäußert hätten. Zudem werde der Konvent der Partei beauftragt, einen Antrag auf eine Satzungsänderung bezüglich der Anerkennung der JA als Jugendorganisation der Partei zu prüfen. Das könnte am Ende eine Abgliederung oder Auflösung des Nachwuchsverbandes bedeuten.

„Wir tragen nun alle verfügbaren Informationen zusammen“, sagte AfD-Bundesvize Kay Gottschalk der taz. Auf dem Konvent der Partei am 8. und 9. Dezember werde man diese dann „ergebnisoffen“ prüfen und einen Beschlussempfehlung für den nächsten Bundesparteitag verabschieden. Dort würde dann tatsächlich über die Zukunft der JA entschieden. Das allerdings kann noch dauern: Der nächste Bundesparteitag der AfD ist erst für September 2019 geplant.

Gemunkelt wurde über diesen Schritt schon länger. Schon seit Monaten steht die Junge Alternative wegen rechtsextremer Umtriebe im Fokus. Drei Landesverbände werden bereits aufgrund ihrer Nähe zur extremen Rechten vom Verfassungsschutz beobachtet: Bremen, Niedersachsen und Baden-Württemberg. Dass Verbindungen einiger Mitglieder beispielsweise zur Identitären Bewegung (IB) trotz Unvereinbarkeitsbeschluss bestehen, ist bekannt. Auch die IB macht daraus keinen Hehl. Bundessprecher Daniel Fiß bestätigte gegenüber der FAZ: „Personelle Überschneidungen gibt es mitunter sicherlich.“

Schon Anfang November hatte der JA-Bundesverband die Abgliederung seines niedersächsischen Ablegers beschlossen. In der Parteispitze wurde indes auch über eine gänzliche Ablösung des Nachwuchsverbandes diskutiert. Bis Montag gaben sich die Mitglieder des Bundesvorstands aber bedeckt.

Lediglich Parteivize Georg Pazderski hatte dem RedaktionsnetzwerkDeutschland vergangene Woche gesagt: „Es gibt die Möglichkeit, die JA oder einzelne Landesverbände von der AfD abzulösen.“ Zudem hatten sich einzelne Mitglieder aus dem Bundesvorstand der Jugendorganisation über eine mögliche Auflösung geäußert.

Mit dem jetzigen Beschluss, der nach taz-Informationen auch nicht einstimmig fiel, versucht die AfD offenbar vor allem Zeit zu gewinnen. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden noch viele Monate vergehen. Und dort braucht es am Ende eine Zweidrittelmehrheit, um eine Satzungsänderung bezüglich der JA durchzusetzen. Möglich wäre auch, dass am Ende nur weitere Landesverbände abgegliedert werden – oder sich gar nichts ändert. Zum aktuellen Beschluss des Bundesvorstands äußerte sich der JA-Bundesverband am Montag nicht.