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Bremen hilft bei Abschiebung nach Afghanistan
Bremen hilft der bayerischen Ausländerbehörde bei einer Abschiebung nach Afghanistan. Die Innenbehörde bestätigte der taz, dass derzeit ein Afghane in Bremer Abschiebehaft sei. Zuständig für den Fall sei die bayerische Ausländerbehörde in Deggendorf, die Bremen über das Innenministerium gebeten hätte, einen Haftplatz zur Verfügung zu stellen. Die wechselseitige Unterstützung durch Haftkapazitäten sei Alltag, sagte eine Sprecherin – inhaltlich könne man in dem Verfahren keinen Einfluss nehmen. Martin von Borstel, der Rechtsberatungen für Bremer Abschiebehäftlinge anbietet, sagte: „Bremen ist nicht verpflichtet, Amtshilfe für Abschiebehäftlinge zu leisten.“ Der 21-jährige Afghane soll am 1. 10. nach Bayern gebracht und von dort aus am 2. 10. nach Kabul abgeschoben werden. „Bremen beteiligt sich an einer Abschiebung in den Tod“, sagt Gundula Oertel vom Bremer Flüchtlingsrat. Bislang weigert sich Bremen wie auch andere Bundesländer ins kriegsgeplagte Afghanistan abzuschieben. Noch im Laufe dieser Woche erklärte sich Bremen hochoffiziell zu einem sicheren Hafen für Geflüchtete. (taz)
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