: Gefährliche Gefahrenpotenziale
„Gefahr“ ist medial omnipräsent und im Grunde scheint der Begriff in Verbindung mit Sicherheit zu einem gesellschaftlichen Parameter gewachsen zu sein. An ihm orientieren sich Diskurse, die konkrete politische Auswirkungen haben. Das haben zuletzt die Menschen in Bayern erfahren, als das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Kraft trat. Darin werden in Kombination mit einem verschärften Sicherheitsbegriff der Polizei weite juristische Befugnisse eingeräumt. Elektronische Fußfesseln, monatelanger Gewahrsam sowie Eingriffe in Tele- und Onlinekommunikation können insbesondere für sogenannte Gefährder*innen oder andere Gefahrenpotenziale direkter, das heißt leichter eingesetzt werden als bisher.
Doch „wer schützt die Freiheit?“ – Dieser Frage geht Prof. Dr. Felix Hanschmann in einem gleichnamigen Vortrag am Mittwoch in der Humboldt-Universität nach (27. 6., Unter den Linden 6, Raum 2097, 19 Uhr).
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