: Irland ohne Misstrauen
Mit ihrem Rücktritt wendetVizepremier Frances Fitzgeraldeine Vertrauensabstimmung ab
In Irland scheint eine Regierungskrise in letzter Minute abgewendet: Die irische Vizeregierungschefin Frances Fitzgerald trat am Dienstag zurück, wie der Fernsehsender RTE berichtete. Die Opposition hatte einen Misstrauensantrag gegen die stellvertretende Ministerpräsidentin gestellt, was zum Sturz der Regierung und zu Neuwahlen hätte führen können. Fitzgerald stand wegen ihres Umgangs mit einem Polizisten in der Kritik, der Missstände öffentlich gemacht hatte.
Die Oppositionspartei Fianna Fáil hatte mit ihrem Misstrauensantrag eine Vereinbarung mit der Regierungspartei Fine Gael von Ministerpräsident Leo Varadkar gebrochen, dessen Minderheitsregierung sie bisher unterstützt. Über den Antrag sollte am Dienstagabend abgestimmt werden.
Fianna Fáil hatte den Rücktritt von Fitzgerald verlangt, um Neuwahlen in Irland kurz vor einem wichtigen EU-Gipfel zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zu vermeiden.
Die Gestaltung der künftigen EU-Außengrenze zwischen Irland und der britischen Provinz Nordirland ist eine der zentralen Streitfragen bei den Brexit-Verhandlungen. Die irische Regierung befürchtet nicht nur gravierende wirtschaftliche Folgen, sondern auch ein Wiederaufflammen des jahrzehntelangen Nordirland-Konflikts. (afp)
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