An der Urne vorbei: Reste kratzen
Wer es nicht zur Bundestagswahl geschafft hat, heute: Statt-Partei
Seit drei Monaten ist Klaus Fromme Vorsitzender der Statt-Partei in Bremen. „Die Zeit war zu kurz, um zur Bundestagswahl anzutreten“, sagt der 64-Jährige. Er prangert das Zulassungsverfahren an. Die Unterschriften, die eine in keinem Landesparlament vertretene Partei sammeln müsse, verführten zum Wahlbetrug. Schließlich mache sich strafbar, wer die Aufrufe zweier Parteien unterzeichne. Fromme hat Verfassungsbeschwerde eingelegt und gar nicht erst versucht, die nötigen UnterstützerInnen zusammenzubekommen.
Überhaupt ist der Wirtschaftsberater gegen Neuwahlen. „Der Kanzler hat das Vertrauen“, sagt er. In Bremen hat Fromme „sieben oder acht“ MitstreiterInnen. Die Statt-Partei habe eben „eine bewegte Vergangenheit. Da muss man jetzt die Reste zusammenkratzen.“
In Bremen wollen die Statt-ParteilerInnen gegen „Betrügereien der Banken“ vorgehen, die Betriebe in Konkurse trieben, die nur eine vorübergehende Finanzlücke hätten. Und in der Gesundheitspolitik würden kostengünstige und effizientere Operationsmethoden nicht ausreichend gefördert. „Auf jeden Fall“ will Fromme mit seiner Partei aber zur Bürgerschaftswahl 2007 antreten – auch wenn er dafür Unterschriften sammeln muss. „Es geht ja nicht anders.“ ky
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